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Zusammensetzung des Stadtrates

(nach den Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 und der 1. und konstituierenden Sitzung des Stadtrates vom 18.07.2019)

Zusammensetzung
Liste:FDPBürger für HRWCDUSPDDie LinkeFreie WählerSiedlerverein
Wahlergebnis:16,3 %18,4 %13,5 %10,7 %8,5 %19,0 %11,1 %
Anzahl Sitze:3322132
Mitglieder des Stadtrates
NameStimmenFraktionJahrgangTätigkeit/Beruf
Werner Heiche503FDP1948Gastronom
Sylke BaumgärtelNachrücker für SR Heiko FunkeFDP1962Patientenbegleiterin
Dr. Frank Becker104FDP1940FA für Innere Medizin
Andreas Schwarz199Bürger für HRW1974Projektleiter
Jens BecherNachrücker für SR Tobias JustBürger für HRW1956Förster im Ruhestand
Gunter Straßburger187Bürger für HRW1957Landwirt
Ingo Opitz213parteilos1964Geschäftsführer
Karsten Jockisch165CDU1968Verwaltungsangestellter
Angela Sadowski235SPD1969Hebamme
Stephan Kretzschmar198SPD1958Diplomingenieur
Anne Katzbach357Die Linke1994Lehrerin
Annett Schmid111Freie Wähler1974Lehrerin
Mario Fritzsche177Freie Wähler1964Unternehmer
Martin Lichtenstein151Freie Wähler1979Projektleiter
Manfred Räßler210Siedler-Verein1957Unternehmer
Viola Krohn147Siedler-Verein1955Angestellte
Verwaltungsausschuss
MitgliedStellvertreter
Karsten Jockisch - CDUIngo Opitz - parteilos
Stephan Kretzschmar - SPDAngela Sadowski - SPD
Anne Katzbach - Die LinkeWerner Heiche - FDP
Dr. Frank Becker - FDPSylke Baumgärtel - FDP
Viola Krohn - Siedler-VereinManfred Räßler - Siedler-Verein
Annett Schmid - Freie WählerMartin Lichtenstein - Freie Wähler
Mario Fritzsche - Freie WählerAndreas Schwarz - Bürger für HRW
Gunter Straßburger - Bürger für HRWJens Becher - Bürger für HRW
Technischer Ausschuss
MitgliedStellvertreter
Ingo Opitz - parteilosKarsten Jockisch - CDU
Angela Sadowski - SPDStephan Kretzschmar - SPD
Werner Heiche - FDPAnne Katzbach - Die Linke
Sylke Baumgärtel - FDPDr. Frank Becker - FDP
Manfred Räßler - Siedler-VereinViola Krohn - Siedler-Verein
Martin Lichtenstein - Freie WählerAnnett Schmid - Freie Wähler
Andreas Schwarz - Bürger für HRWMario Fritzsche - Freie Wähler
Jens Becher - Bürger für HRWGunter Straßburger - Bürger für HRW
Sitzungstermine 2024
MonatTAVASR
Januar4.1.11.1.25.1.
Februar8.2.15.2.29.2.
März7.3.14.3.28.3.
April4.411.4.25.4.
Mai2.5.16.5.30.5.
Juni
Juli11.7. konstituierende Sitzung
August8.8.15.8.29.8.
September5.9.12.9.26.9.
Oktober8.10.10.10.24.10.
November7.11.14.11.28.11.
Dezember5.12.12.12.19.12.

2024

Vergangene Sitzungen im Jahr 2024

Mai 2024

Einladung zur 38. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 16.05.2024
,

VORBEI

am Donnerstag, dem 16. Mai 2024 findet die 38. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des

     Verwaltungsausschusses

3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls

4. Vorstellung des Besucherlenkungskonzeptes Haselbacher See durch die Ökologische Station Borna-

    Birkenhain

5. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/38/2024VA

 

nichtöffentlicher Teil:

Einladung zur 45. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 02.05.20244

VORBEI

am Donnerstag, den 02. Mai 2024 findet die 45. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

    des Technischen Ausschusses

3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 44 vom 04.04.2024

4. Vorstellung und Beschlussfassung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung zum Bauvorhaben „Ausbau mit

    Böschungsstabilisierung der OVS Wildenhain-Hagenest“ – BV 01/45/2024 TA

5. Sachstand zur Umnutzung ehemaliges Gewerbegebiet „Nordost“ in Regis-Breitingen

6. Informationen und Sonstiges

7. Schließung der Sitzung

April 2024

Einladung zur 51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 25.04.2024

VORBEI

am Donnerstag, dem 25. April 2024 findet die 51.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates,      

    Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls

3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses

4. Bürgerfragestunde

5. Vorstellung des Projektes Ausbau Bahnhof Regis-Breitingen durch den Teamleiter Technik der Deutschen

    Bahn

6. Auftragsvergabe Digitalpakt Oberschule  BV 01/51/2024Anlage 1

7. Beschlussfassung zur Jahresrechnung  BV 02/51/2024 – Anlage 2 auf Stick (siehe unten)

8. Beschlussfassung zur Bewilligung einer Dienstbarkeit zu Gunsten der DB Infra GO am Flurstück 156 a der

    Gemarkung Breitingen  BV 03/51/2024

9. Beschlussfassung zur Bewilligung einer Dienstbarkeit zu Gunsten der DB Infra GO am Flurstück 763 h der

    Gemarkung Regis-Flur  BV 04/51/2024

10.Beschlussfassung zur Bewilligung einer Dienstbarkeit zu Gunsten der DB Infra GO am Flurstück 984/4 der

    Gemarkung Breitingen BV 05/51/2024

11. Informationen

12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der

Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anlagen

7. Vermögensrechnung nach Konten

7. Vermögensrechnung nach Produktkonten

7. Vermögensrechnung

9.1 Anlagenübersicht

9.1 Jahresanlagennachweis

9.2 Forderungsübersicht

9.3 Verbindlichkeitenübersicht

9.4 übertragene Haushaltsermächtigungen

9.5 kreditähnliche Rechtsgeschäfte

9.6 Haushaltsquerschnitt

9.7 Investitionsrechnung

11.1 Ergebnisrechnung nach Konten

11.1 Ergebnisrechnung Produktkonten

11.1 Ergebnisrechnung

11.2 Finanzrechnung nach Konten

11.2 Finanzrechnung Produktkonten

11.2 Finanzrechnung

Einladung zur 44. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 04.04.2024

VORBEI

Am Donnerstag, den 04. April 2024 findet die 44. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
    des Technischen Ausschusses

3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 42 vom 08.02.2024  
    und Protokoll Nr. 43 vom 07.03.2024

4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag  
    Errichtung eines Carports ohne Medienanschluss – BV 01/44/2024 TA

5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag 
     Änderung der Wohnungsaufteilung eines Mehrfamilienwohnhauses – BV 02/44/2024 TA

6. Voranfrage zu einer Abweichung gemäß § 67 Abs. 3 SächsBO zum Vorhaben „Am Wäldchen“

7. Informationen und Sonstiges

8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anlagen

Protokoll Nr. 42 vom 08.02.2024

Protokoll Nr. 43 vom 07.03.2024

Beschlussvorlagen

BV 01/44/2024 TA

BV 02/44/2024 TA

März 2024

</strong><strong>Einladung zur 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 26.03.2024</strong><strong>

VORBEI

Am Dienstag, dem 26. März 2024 findet die 50.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

    des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls,

3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses   

4. Bürgerfragestunde

5. Beratung und Beschlussfassung zur Wahlwerbung BV 01/50/2024

6. Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024  BV 02/50/2024

     –   Anlage 1 –

7. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltresten aus dem Jahr 2023  BV 03/50/2024Anlage 2

8. Beschlussfassung zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Regis-Breitingen für

    die Jahre 2017 bis 2021 BV 04/50/2024

9. Beschlussfassung zur Mittelfreigabe in Höhe von 55.000,00 € aus der Rückstellung zur Zahlung des

     abzuführenden Pachtzinses an die BVVG BV 05/50/2024

10. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der Ortswehrwehrleitung Ortsfeuerwehr Regis-Breitingen

BV 06/50/2024

11. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrwehrleitung Ortsfeuerwehr

      Regis-  Breitingen   BV 07/50/2024

12. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der Wehrleitung der FF Regis-Breitingen BV 08/50/2024

13. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der stellvertretenden Wehrleitung der FF Regis-Breitingen

BV 09/50/2024

14. Erweiterung des Wahlausschusses zur Kommunalwahl am 09.06.2024  BV 10/50/2024

15. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Heiche
1. Stellv. des Bürgermeisters der
Stadt Regis-Breitingen

Einladung zur 37. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 14.03.2024

VORBEI

Am Donnerstag, dem 14. März 2024 findet die 37. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/37/2024VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Beschlussvorlagen

BV 01/37/2024VA

Einladung zur 43. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 07.03.2024

VORBEI

Am Donnerstag, den 07. März 2024 findet die 43. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Vorstellung der Variantenuntersuchung und Beschlussfassung zur Vorplanung „Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße“ – BV 01/43/2024 TA
  5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau eines Stahlgittermastes AMII EC Höhe 62,61m im Alten Wasserwerk in Hagenest; BV 02/43/2024 TA
  6. Informationen und Sonstiges
  7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/43/2024 TA

BV 02/43/2024 TA

Februar 2024

Einladung zur 49. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 29.02.2024

VORBEI

am Donnerstag, dem 29. Februar 2024 findet die 49.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1.  Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2.  Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

     des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls Protokollkontrolle der 47. Stadtratssitzung

      vom 14.12.2023

3.  Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses

4.  Bürgerfragestunde

5.  Vorstellungen zur Gestaltung kommunaler Friedhöfe durch Herrn Kramer von der Friedhofsverwaltung 

     Kramer

6.  Vorstellung erweiterter Fördermöglichkeiten zur Sanierung der Oberschule Regis-Breitingen im Rahmen

     einer interkommunalen Zusammenarbeit durch Herrn Böttcher von der DSK

7.  Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage 2023                                                                        

     BV 01/49/2024 – Anlage 1 –

8.  Beschlussfassung zur Schenkung des Grundstückes Flst.-Nr. 1081/1 der Gemarkung Regis-Flur                   

     BV 02/49/2024

9.  Rücknahme des Beschlusses 02/45/2023 vom 26.10.2023 zum Verkauf der Flst.-Nrn. 159/94 und 159/95 der

     Gemarkung Regis Flur

     BV 03/49/2024

10. Beschlussfassung zum Verkauf der Flst.-Nrn. 159/94 und 159/95 der Gemarkung Regis Flur an die Timo 

       und Sebastian Walter GbR

      BV 04/49/2024

11. Beschlussfassung zur Beantragung und Bewilligung einer Dienstbarkeit zugunsten des ZBL lastend an den 

       Flst.-Nrn. 159/95 und 159/96 der Gemarkung Regis Flur

       BV 05/49/2024 – Anlage 2 –

12.  Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2024 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen

       BV 06/49/2024 – Anlage 3 –

13.  Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/49/2024

BV 02/49/2024

BV 03/49/2024

BV 04/49/2024

BV 05/49/2024

BV 06/49/2024

Anlagen

Anlage 1

Bescheid zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage 2023

Anlage 2

Dienstbarkeitsbewilligung

Anlage 3

Wirtschaftsplan für den Wald Planjahr 2024

Einladung zur 42. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 08.02.2024

VORBEI

am Donnerstag, den 08. Februar 2024 findet die 42. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  1. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 41 vom 04.01.2024
  2. Mitteilung über eine Anfrage durch Herrn Rother zur ehemaligen Gärtnerei in Regis-Breitingen
  3. Vorstellung der Projekte zur LEADER-Förderung im Südraum Leipzig
  4. Informationen und Sonstiges
  1. Schließung der Sitzung

Januar 2024

48. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 30.01.2024

VORBEI

Am Dienstag, dem 30. Januar 2024 findet die 48. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im   Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 46. Stadtratssitzung
  3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestund
  5. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Gastkindbeiträge Kita BV 01/48/2024
  6. Beratung und Beschlussfassung zum Austritt der Stadt Regis-Breitingen aus dem Kommunalen Forum BV 02/48/2024
  7. Informationen zum Stand des Haushaltes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024

Nichtöffentlicher Teil:

 

  1. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wen diese personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/48/2024

BV 02/48/2024

Anlagen

Anhang Ende

Einladung zur 41. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 04.01.2024

Am Donnerstag, den 04. Januar 2024 findet die 41. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

des Technischen Ausschusses

  1. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 39 vom 02.11.2023 und Protokoll Nr. 40 vom 30.11.2023
  2. Baumfällantrag
  3. Informationen und Sonstiges

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI

Einladung zur 35. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 11.01.2024

VORBEI

Am Donnerstag, dem 11. Januar 2024 findet die 35. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt
Regis-­Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
    2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwa ltungsa ussch usses
    3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
    4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
    BV 01/35/2024 VA
    5. Sonstiges
    6. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
Zetzsche Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Download:

2023

Vergangene Sitzungen im Jahr 2023

Dezember 2023
<strong>Einladung zur 47. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 14.12.2023</strong>

vorbei

Einladung zur 47. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 14.12.2023

am Donnerstag, dem 14. Dezember 2023 findet die 47.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im  Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 44. und 45. Stadtratssitzung
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 – Anlage 1 –
  6. Bericht zum Stand der Finanzrechnung 2023 der Stadt Regis-Breitingen – Anlage 2 –
  7. Beschlussfassung zum Jahresabschluss der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2015 – BV 01/47/2023 – Anlage 3 –
  8. Auftragsvergabe der Planungsleistungen (Leistungsphase 1-3) für die Sanierung der Oberschule Regis-Breitingen – BV 02/47/2023 – Anlage 4 –
  9. Informationen
  10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/47/2023

BV 02/47/2023

Anlagen

Anlage 1

Beteiligungsbericht 2022

Anlage 2

Finanzabrechnung Nov 23 nach Konten

Anlage 3

9.1 Jahresanlagennachweis

9.2 Forderungsübersicht

9.3 Verbindlichkeitenübersicht

9.4 Haushaltsermächtigungen

9.5 kreditähnliche Rechtsgeschäfte

9.7 Investitionsrechnung

Prüfbericht JA 2015

Anlage 4

Vergabevermerk – Planungsleistungen für Objektplanung

Anhang Ende

November 2023
Einladung zur 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 30.11.2023

VORBEI!

Einladung zur 40. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 30.11.2023

am Donnerstag, den 30. November 2023 findet die 40. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 38 vom 06.10.2023
  4. Vorstellung der weiteren Vorgehensweise Bebauungsplan „An der Stadtkirche“ durch die ReinBau GmbH
  5. Informationen und Sonstiges
  6. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

Anlagen

Anhang Ende

Einladung zur 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 23.11.2023

am Donnerstag, dem 23. November 2023 findet die 46.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen des Stadtrates für das Jahr 2024 – BV 01/46/2023
  6. Beschlussfassung zur Festlegung der Wahlbezirke für die Europawahl und Kommunalwahl am 09.06.2024 und die Landtagswahl am 01.09.2024 – BV 02/46/2023
  7. Beschlussfassung zur Zahlung von Erfrischungsgeld für die Europawahl und Kommunalwahl am 09.06.2024 und die Landtagswahl am 01.09.2024 – BV 03/46/2023
  8. Beschlussfassung zur Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2023 – BV 04/46/2023
  9. Aufhebung des Beschlusses 06/44/2023 vom 28.09.2023 zur Vergabe der Planungsleistung für Brandschutz für die Erweiterung der Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 05/46/2023
  10. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Brandschutz für die Erweiterung der Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 06/46/2023 –Anlage 1 –
  11. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe der Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung zum 01.01.2025 auf den Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land – BV 07/46/2023
  12. Beschlussfassung zur Aufhebung der Marktsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 08/46/2023 – Anlage 2 –
  13. Beschlussfassung zur Durchführung einer Wärmeplanung für die Stadt Regis-Breitingen – BV 09/46/2023
  14. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024 – Anlage 3 –
  15. Informationen/Sonstiges
  16. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/46/2023
BV 02/46/2023
BV 03/46/2023
BV 04/46/2023
BV 05/46/2023
BV 06/46/2023
BV 07/46/2023
BV 08/46/2023
BV 09/46/2023

Anlagen

Anlage 1

Vergabevermerk Brandschutz

Anlage 2

Aufhebung Marktsatzung

Anlage 3

Entwurf Investitionsplan 2024
1. Entwurf zur 1. Lesung Ergebnishaushalt
1. Entwurf zur 1. Lesung Finanzhaushalt
1. Entwurf zur 1. Lesung Haushaltssatzung
SK Liste

Anhang Ende

 

Einladung zur 34. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 34. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 09.11.2023

am Donnerstag, dem 09. November 2023 findet die 34. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/34/2023 VA

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/34/2023 VA

Anlagen

Anhang Ende

Einladung zur 39. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 39. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 02.11.2023

am Donnerstag, den 02. November 2023 findet die 39. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 37 vom 07.09.2023
  4. Entscheidung über die Fördermittel SchulInvest (Rettungstreppe Oberschule) bzw. Umschreibung der Maßnahmebeschreibung im nächsten Überprüfungsaufruf der SAB
  5. Baumfällanträge
  6. Informationen und Sonstiges
  7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

Anlagen

Anhang Ende

Oktober 2023
Einladung zur 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 26.10.2023

am Donnerstag, dem 26. Oktober 2023 findet die 45.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

In der 44. Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2023 hat der Bürgermeister gem. §52 Abs.2 Satz1 Alternative 1 SächsGemO dem Beschluss zur Ablehnung der überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage (TOP 9) widersprochen. Der Widerspruch wurde in der Stadtratssitzung am 28.09.2023 ausgesprochen.

Zur Widerspruchsbegründung:

Der Stadt Regis-Breitingen liegt ein rechtmäßiger Bescheid zur Erhebung der Kreisumlage für das Jahr 2023 vor. Dieser Bescheid ist der Stadt Regis-Breitingen erst nach Aufstellung des Haushaltes 2023 zugegangen. Da der Haushaltansatz zur Zahlung der Kreisumlage 2023 nicht ausreichend ist, muss vom Stadtrat eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen werden, um die Zahlungsverpflichtung aus dem Bescheid zu erfüllen.

Gemäß § 52 Abs.2 Satz4 SächsGemO ist unter Angabe der Widerspruchsbegründung eine weitere Sitzung einzuberufen, in der erneut über diese Angelegenheit zu beschließen ist.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Vorstellung zu einer möglichen Übertragung der Aufgaben zur Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung an den ZBL – vorgestellt durch Frau Luedtke und Herrn Spitzner
  6. Vorstellung des Projektes Windpark Ramsdorf- Repowering und Erweiterung durch die Windstromer GmbH  – Anlage 1 –
  7.  Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Freianlagen zur Erweiterung der Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 01/45/2023 – bitte Anlage der 44. Sitzung verwenden-
  8. Beschlussfassung zum Verkauf der Bauplätze Am Wäldchen 2 und 4 an Familie Sebastian Walter sowie Cornelia und Timo Walter – BV 02/45/2023
  9. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 03/45/2023
  10. Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage 2023 – BV 04/45/2023

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/45/2023
BV 02/45/2023
BV 03/45/2023
BV 04/45/2023

Anlagen

Windpark Ramsdorf

Anhang Ende

Einladung zur 33. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 33. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 12.10.2023

 am Donnerstag, dem 12. Oktober 2023 findet die 33. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/33/2023 VA

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/33/2023 VA

Anlagen

Anhang Ende

Einladung zur 38. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 38. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 05.10.2023

am Donnerstag, den 05. Oktober 2023 findet die 38. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Vorstellung und Präsentation einer Übertragung der Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung an den ZBL- vorgestellt durch Frau Luedtke und Herr Spitzner
  5. Vorstellung des Projektes Windpark Ramsdorf – Repowering und Erweiterung durch die Windstromer GmbH – Anlage 1 –
  6. Auftragsvergabe Bauleistung – Anpassung des Pflasters an Schachtabdeckungen in der Auenstraße – BV 01/38/2023 – Anlage als Tischvorlage –
  7. Auftragsvergabe Planungsleistung – Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße 2024 – BV 02/38/2023 – Anlage 2-
  8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/38/2023 TA
BV 02/38/2023 TA

Anlagen

Windpark Ramsdorf

Anhang Ende

September 2023
Einladung zur 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 28.09.2023

am Donnerstag, dem 28. September 2023 findet die 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 42. Sitzung am 29.06.2023, der 43. Sitzung am 27.07.2023 und der 1. Sondersitzung am 27.07.2023
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Feststellung Jahresabschluss 2014 – BV 01/44/2023 – Anlage 1 –
  6. Beschlussfassung zur Anpassung der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landratsamt Landkreis Leipzig – BV 02/44/2023
  7. Bekanntgabe Prüfbericht überörtliche Prüfung Eröffnungsbilanz 2012 – Anlage 2a, 2b
  8. Beschlussfassung Haushaltssperren im Haushalt 2023 – BV 03/44/2023 – Anlage 3
  9. Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage – BV 04/44/2023
  10. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Objektplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 05/44/2023 – Anlage 4
  11. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Brandschutz für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 06/44/2023 – Anlage 5
  12. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Elektroplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 07/44/2023 – Anlage 6
  13. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Freianlagenplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 08/44/2023 – Anlage 7
  14. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Tragwerksplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 09/44/2023 – Anlage 8
  15. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Vermessung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 10/44/2023 – Anlage 9
  16. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Haustechnikplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 11/44/2023 – Anlage 10
  17. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Baugrunduntersuchung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 12/44/2023 – Anlage 11
  18. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Baugrunduntersuchung für den Bebauungsplan „Blumrodaer Straße“ – BV 13/44/2023 – Anlage 12
  19. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Verträglichkeitsuntersuchung für den Bebauungsplan „Blumrodaer Straße“ – BV 14/44/2023 – Anlage 13
  20. Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Ausfall der Ausgleichsbeträge „Sanierungsgebiet Alt-Breitingen“ – BV 15/44/2023
  21. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes Am Wäldchen 4 – BV 16/44/2023
  22. Informationen
  23. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/44/2023
BV 02/44/2023
BV 03/44/2023
BV 04/44/2023
BV 05/44/2023
BV 06/44/2023
BV 07/44/2023
BV 08/44/2023
BV 09/44/2023
BV 10/44/2023
BV 11/44/2023
BV 12/44/2023
BV 13/44/2023
BV 14/44/2023
BV 15/44/2023
BV 16/44/2023

Anlagen

Anhang Ende

Einladung zur 37. Sitzung Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 37. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 07.09.2023

am Donnerstag, den 07. September 2023 findet die 37. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 36 vom 06.07.2023
  4. Mitteilung zum Bauvorhaben „Errichtung eines zweiten baulichen Fluchtweges in der Oberschule Regis-Breitingen“
  5. Ergebnis der Prüfberichte der Fußgängerbrücke über die Pleiße sowie Pleißebrücke „Schillerstraße“
  6. Entscheidung über Baumschau auf städtischen Boden Hagenest Nr. 10 – Anlage 1
  7. Informationen und Sonstiges – Info über Verlängerung der Frist zur vollständigen Abnahme der Fördervorhaben in Ziffer IV Nummer 4 Satz 1 VwV Invest Schule um ein Jahr auf den 31. Dezember 2024

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

Anlagen

Anlage 1

Baumschau Hagenest Nr. 10

Anhang Ende

Juli 2023
Einladung zur 43. Sitzung Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.07.2023

am Donnerstag, dem 27. Juli 2023 findet die 43.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 41. Sitzung vom 25.05.2023
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Informationen zum Thema „Erneuerbare Energien“ aus Sicht des Regionalen Planungsverbandes vorgestellt von Herrn Prof. Dr. habil. Berkner
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/43/2023 – Anlage 1-
  7. Vergabe der Planungsleistung für die schalltechnische Untersuchung und einer Geruchsimmissionsprognose für den Bebauungsplan „Blumrodaer Straße“ – BV 02/43/2023 – Anlage 2-
  8. Vergabe der Planungsleistungen für den Ausbau und Böschungssicherung Hagenest/Wildenhain – BV 03/43/2023
  9. Beschlussfassung zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindereinrichtungen der Stadt Regis-Breitingen ab 01.09.2023 – BV 04/43/2023 – Anlage 3-
  10. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Kreisumlage 2023 – BV 05/43/2023
  11. Beschlussfassung zum Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2023 – BV 06/43/2023
  12. Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Regis-Breitingen zum 30.06.2023 – Anlage 4-
  13. Informationen
  14. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/43/2023
BV 02/43/2023
BV 03/43/2023
BV 04/43/2023
BV 05/43/2023
BV 06/43/2023

Anlagen

Anlage 1

Gehölzschutzsatzung

Anlage 2

Angebotsvergleich

Anlage 3

Elterngeldbeiträge

Anlage 4

Auswertung f. Zwischenbericht
Liquiditätsplanung 01.01. bis 31.12.2023; inkl. Daten Vorjahr zum Vergleich
Zwischenbericht zum 30.06.2023

Anhang Ende

Einladung zur 31. Sitzung Sitzung des Verwaltungsausschusses

VORBEI!

Einladung zur 31. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 13.07.2023

am Donnerstag, dem 13. Juli 2023 findet die 31. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/31/2023 VA
  5. Auswertung Besuch der Partnerstadt Spaichingen und Beratung zur künftigen Weiterführung der Städtepartnerschaft mit Spaichingen
  6. Informationen und Sonstiges
  7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/31/2023 VA

Anhang Ende

Einladung zur 36. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 36. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 06.07.2023

am Donnerstag, den 06. Juli 2023 findet die 36. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 35 vom 04.05.2023
  4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Nutzungsänderung einer ehemaligen Kindertagesstätte zum Wohnhaus in der Schillerstraße 1 in Regis-Breitingen – BV 01/36/2023 TA
  5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Errichtung von 7 PKW-Stellplätzen – BV 02/36/2023 TA
  6. Beratung zur Einarbeitung der Abwägung in die Gehölzschutzsatzung – Anlage 1
  7. Informationen und Sonstiges
  8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/36/2023 TA
BV 02/36/2023 TA

Anlagen

Anlage 1

Entwurf Gehölzschutz-Satzung

Anhang Ende

Juni 2023
Einladung zur 42. Sitzung Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 29.06.2023

am Donnerstag, dem 29. Juni 2023 findet die 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 40. Stadtratssitzung vom 27.04.2023
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes Am Schäferbrunnen 5, Flst.-Nrn. 135/1 und 594/20 der Gemarkung Breitingen – BV 01/42/2023
  6. Beschlussfassung zur Richtlinie über die Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/42/2023 – Anlage 1-
  7. Beschlussfassung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 03/42/2023 – Anlage 2-
  8. Beschlussfassung zur Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 – BV 04/42/2023 – Anlage 3-
  9. Auftragsvergabe der Planungsleistungen Elektro für die Oberschule Regis-Breitingen – BV 05/42/2023 – Vergabevorschlag wird als Tischvorlage ausgereicht –
  10. Lesung und Beschlussfassung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 06/42/2023 – Anlage 4 (vollständiger Haushaltsplan wird elektronisch zur Verfügung gestellt)
  11. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Begleichung der Betriebskosten aus dem Jahr 2021 der Kindertagesstätten an die AWO – BV 07/42/2023
  12. Informationen
  13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/42/2023
BV 02/42/2023
BV 03/42/2023
BV 04/42/2023
BV 05/42/2023
BV 06/42/2023
BV 07/42/2023

Anlagen

Anlage 1

Richtlinie zur Eintragung in das Goldene Buch

Anlage 2

Sondernutzungssatzung

Anlage 4

Anhang Ende

Einladung zur 30. Sitzung des Verwaltungsausschusses

VORBEI!

Einladung zur 30. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 15.06.2023

am Donnerstag, dem 15. Juni 2023 findet die 30. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 01/30/2023 VA

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/30/23 VA

Anlagen

Anhang Ende

Mai 2023
Einladung zur 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 25.05.2023

am Donnerstag, dem 25. Mai 2023 findet die 41.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 39. Sitzung vom 30.03.2023
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Informationen  zum Thema „Erneuerbare Energien“ aus Sicht des Regionalen Planungsverbandes vorgestellt von Herrn Prof. Dr. habil. Berkner
  6. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/41/2023 – Anlage 1 –
  7. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/41/2023 – Anlage 2 –
  8. Beschlussfassung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 03/41/2023 – Anlage 3 –

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/41/2023
BV 02/41/2023
BV 03/41/2023

Anlagen

Anlage 1

Abwägungsprotokoll

Anlage 2

Gehölzschutzsatzung

Anlage 3

Sondernutzungssatzung

Anhang Ende

Einladung zur 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses

VORBEI!

Einladung zur 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 11.05.2023

am Donnerstag, dem 11. Mai 2023 findet die 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/29/2023

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/29/2023 VA

Anlagen

Anhang Ende

Einladung zur 35. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 35. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 04.05.2023

am Donnerstag, den 04. Mai 2023 findet die 35. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 34 vom 06.04.2023
  4. Auswertung des Untersuchungsberichtes von der Deckenbohrung im Altbau der Oberschule Regis-Breitingen durch Ingenieurbüro Frommhold sowie Besprechung der weiteren Vorgehensweise
  5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Nutzungsänderung von Wohnräumen zu Räumen für ein Kosmetik-/ Fußpflegestudio im Erdgeschoss eines bestehenden Gebäudes – BV 01/35/2023 TA
  6. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage Neubau eines 1,5- geschossigen Einfamilienhauses im hinteren Teil des Grundstückes – BV 02/35/2023 TA
  7. Besprechung und Entscheid über die weitere Vorgehensweise zum Ausbau Gehweg Ramsdorf
  8. Stellungnahme zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiet Erholung „Am Haselbacher See“ der Stadt Meuselwitz
  9. Informationen und Sonstiges
  10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/35/2023 TA
BV 02/35/2023 TA

Anlagen

Anhang Ende

April 2023

Einladung zur 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.04.2023

am Donnerstag, dem 27. April 2023 findet die 40.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls der 38. Sitzung vom 23.02.2023
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. 2. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – Anlage 1 –
  6. Diskussion und Beschlussfassung zum Investitionsplan der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 01/40/2023 – Anlage 2 –
  7. Informationen zum Stand der Arbeiten der UGG
  8. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/40/2023 – Anlage 3 –
  9. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 03/40/2023 – Anlage 4 –
  10. Informationen
  11. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/40/2023
BV 02/40/2023
BV 03/40/2023

Anlagen

Anlage 1

Haushaltssatzung der Stadt Regis-Breitingen für das Haushaltsjahr 2023 – Entwurf für 2. Lesung

Anlage 2

Investitionsvorhaben

Anlage 3

Abwägung Gehölzschutzsatzung

Anlage 4

Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Regis-Breitingen

Anhang Ende

Einladung zur 34. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 34. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 06.04.2023

am Donnerstag, den 06. April 2023 findet die 34. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 33 vom 09.03.2023
  4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau EFH mit angebauter Garage und Stellplatz auf dem Flurstück 159/91 der Gemarkung Regis (Flur) – BV 01/34/2023 TA
  5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau EFH auf dem Flurstück 740/4 der Gemarkung Breitingen – BV 02/34/2023 TA
  6. Auftragsvergabe der Planungsleistung für die Herstellung der Infrastruktur für den DigitalPakt in der Oberschule Regis-Breitingen – BV 03/34/2023 TA
  7. Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen 2023 – BV 04/34/2023 TA
  8. Baumfällantrag – Grundstück „Lehde 40“ in Ramsdorf – Anlage 1
  9. Informationen und Sonstiges
  10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Heiche

stell. Bürgermeister der

Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/34/2023 TA
BV 02/34/2023 TA
BV 03/34/2023 TA
BV 04/34/2023 TA

Anlagen

Anlage 1

Baumfällantrag

Anhang Ende

März 2023
Einladung zur 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 30.03.2023

am Donnerstag, dem 30. März 2023 findet die 39.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  3. Protokollkontrolle der Sitzungsprotokolle zur 37. Sitzung am 26.01.2023 und der 1. Sondersitzung des Stadtrates am 02.02.2023 (Anlage 1)
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Übertragung von HH-Resten 2022 in 2023 – BV 01/39/2023 (Anlage 2)
  6. Beschlussfassung zur Besetzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/39/2023
  7. Beschlussfassung zur Aufhebung der Vergabekriterien zum Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ des Beschlusses 05/26/2022 aus der Sitzung vom 27.01.2022 – BV 03/39/2023
  8. Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 04/39/2023
  9. Beschlussfassung zum Abstimmungstag für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 05/39/2023
  10. Beschlussfassung des Wahlausschusses für den Bürgerentscheid „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 06/39/2023
  11. Vorstellung HH-Entwurf 2023 mit 2 Varianten und Abstimmung einer Variante – (Anlage 3)
  12. Informationen
  13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/39/2023
BV 02/39/2023
BV 03/39/2023
BV 04/39/2023
BV 05/39/2023
BV 06/39/2023

Anlagen

Anlage 2

Übertragung von Haushaltsresten

Anlage 3

1. Haushaltsentwurf 2023 Variante A
1. Haushaltsentwurf 2023 Variante B
Stellenplan zum Haushaltsentwurf 2023 Variante A und B

Anhang Ende

Einladung zur 28. Sitzung des Verwaltungsausschusses

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 16.03.2023

 am Donnerstag, dem 16. März 2023 findet die 28. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/28/2023 VA = Anlage 1
  5. Information und Beratung zur Übertragung von Haushaltresten aus 2022 in 2023, – Anlage 2 –
  6. Information und Beratung zum Haushalt-Entwurf 2023, – Anlage 3 –
  7. Darlegung von Auswirkungen einer Kreditaufnahme für die Sanierung Oberschule auf den Haushalt,  – Anlage 4 –
  8. Informationen und Sonstiges
  9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet der nichtöffentliche Teil der Sitzung statt.

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/28/2023 VA = Anlage 1

Anhang Ende

Einladung zur 33. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 33. Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.03.2023

am Donnerstag, den 09. März 2023 findet die 33. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle der 32. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Projektvorstellung „Erweiterung Kindertagesstätte Regenbogenland“ in Regis-Breitingen durch das Büro STRAUSS ARCHITEKTEN
  5. Projektvorstellung „Errichtung eines zweiten baulichen Fluchtweges in der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Büro Hockauf
  6. Antrag auf Nutzungsänderung eines Sonderbaus nach § 2 Absatz 4 Nr. 9 SächsBO und Antrag auf Abweichung nach § 31 Abs. 1 BauGB des Landratsamtes Landkreis Leipzig – BV 01/33/2023
  7. Arbeitsstand der Maßnahme Glasfaserausbau in Regis-Breitingen der UGG
  8. Information und Sonstiges
  9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/33/2023 TA

Anhang Ende

Februar 2023
Einladung zur 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 23.02.2023

am Donnerstag, dem 23. Februar 2023 findet die 38.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
  3. Bürgerfragestunde
  4. Feststellung von Hinderungsgründen nach §32 SächsGemO zum Nachrücken von Frau Baumgärtel in den Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/38/2022
  5. Verpflichtung von Frau Baumgärtel zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten
  6. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Kostenerstattung von Gastkindbeiträgen Kita – BV 02/38/2023
  7. Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 03/38/2023
  8. Beschlussfassung zum Abstimmungstag für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch   zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 04/38/2023
  9. Beschlussfassung des Wahlausschusses für den Bürgerentscheid „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch   zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 05/38/2023
  10. Beschlussfassung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Kommunalen Strukturentwicklungsgesellschaft (KommSTEG) – BV 06/38/2023 – Anlage 1 –
  11. Beschlussfassung zur Betrauung der Dienstleistungen an die KommSTEG – BV 07/38/2023
  12. Haushalt 2023 1. Lesung – ausführliche Unterlagen in digitaler Form –
  13. Informationen
  14. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/38/2023
BV 02/38/2023
BV 03/38/2023
BV 04/38/2023
BV 05/38/2023
BV 06/38/2023
BV 07/38/2023

Anlagen

Anlage 1

Gesellschaftsvertrag mit Anlagen

Anlage 2

Haushalt 2023 1. Lesung

Anhang Ende

Januar 2023
Einladung 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 26.01.2023

am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 findet die 37.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 35. Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2022
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Feststellung von Hinderungsgründen nach §32 SächsGemO zum Nachrücken von Herrn Jens Becher in den Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/37/2022
  6. Verpflichtung von Herrn Jens Becher zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten
  7. Informationen bzw. Anfragen an die bildungspolitischen Sprecher von SPD/Bündnis 90/Grüne/CDU des Sächsischen Landtages zum Thema Oberschule
  8. Beschlussfassung zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat von Herrn Heiko Funke – BV 02/37/2023
  9. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung für die Ausschüsse und den Stadtrat der Stadt Regis-            Breitingen – BV 03/37/2023 – Anlage1 –
  10. Beschlussfassung zur Jahresrechnung der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2013 – BV 04/37/2023 – Anlage 2 auf Stick–
  11. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 05/37/2023
  12. Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Kommunalgerätes für den Bauhof der Stadt Regis- Breitingen – BV 06/37/2023 – Anlage 3 –
  13. Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2023 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen – BV 07/37/2023 – Anlage 4 –
  14. Beschlussfassung zu einem Anbau an die Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 08/37/2023
  15. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 09/37/2023 – Anlage 5 –
  16. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 10/37/2023- Anlage 6 –
  17. Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Blumrodaer Straße – BV 11/37/2023 – Anlage 7 auf Stick-
  18. Beschlussfassung zur Bewilligung von Dienstbarkeiten zugunsten der UGG – BV 12/37/2023 – Anlage 8 –
  19. Informationen
  20.  Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/37/2023
BV 02/37/2023
BV 03/37/2023
BV 04/37/2023
BV 05/37/2023
BV 06/37/2023
BV 07/37/2023
BV 08/37/2023
BV 09/37/2023
BV 10/37/2023
BV 11/37/2023
BV 12/37/2023

Anlagen

Anlage 1

Geschäftsordnung 2023

Anlage 3

Auswertung Angebot Kommunalfahrzeug

Anlage 4

Wirtschaftsplan Wald 2023

Anlage 5

TÖB Abwägung

Anlage 6

Gehölzschutz Satzung

Anlage 8

Dienstbarkeit POP-Station Ramsdorf
Lageplan POP-Station Ramsdorf
Dienstbarkeit POP-Station Regis-Breitingen
Lageplan POP-Station Regis-Breitingen

Anhang Ende

Einladung 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 12.01.2023

am Donnerstag, dem 12. Januar 2023 findet die 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  3. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/27/2023 VA – Anlage 1 –

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/27/2023 VA

Anhang Ende

Einladung 32. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 32. Sitzung des Technischen Ausschusses am 05.01.2023

am Donnerstag, den 05. Januar 2023 findet die 32. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle der 31. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Unterrichtung zum Braunkohlenplan Tagebau Vereinigtes Schleenhain
  5. Antrag auf Vorbescheid nach § 75 der Sächsischen Bauordnung der Bauherren Julia Günther und Tobias Ohme – BV 01/32/2023
  6. Besprechung über die Beschwerden zur Erneuerung des Gehweges in Ramsdorf Hauptstraße
  7. Auswertung der Beteiligung und Abwägung der Gehölzschutzsatzung
  8. Baumfällanträge
  9. Information und Sonstiges
  10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/32/2023 TA

Anhang Ende

2022

Vergangene Sitzungen im Jahr 2022

Dezember 2022
Einladung 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 15.12.2022

am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022 findet die 36.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 34. Sitzung des Stadtrates vom 27.10.2022
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat von Herrn Tobias Just – BV 01/36/2022
  6. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erstattung von Gastkindbeiträgen – BV 02/36/2022
  7. Beschlussfassung zur Veräußerung des Objektes Bornaer Straße 20 an Familie Sulance – BV 03/36/2022
  8. Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2021 – Anlage 1 –
  9. Beschlussfassung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regis-Breitingen – BV 04/36/2022 – Anlage 2 –
  10. Beschlussfassung zur Satzung über die Durchführung der Brandverhütungsschauen in der Stadt Regis-Breitingen – BV 05/36/2022 – Anlage 3 –
  11. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 06/36/2022
  12. Auftragsvergabe zur Anschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Regis- Breitingen – BV 07/36/2022
  13. Informationen
  14. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/36/2022
BV 02/36/2022
BV 03/36/2022
BV 04/36/2022
BV 05/36/2022
BV 06/36/2022
BV 07/36/2022

Anlagen

Anlage 1

Beteiligungsbericht

Anlage 2

Kostensatzung 15.12.2022

Anlage 3

BVS Satzung

Anhang Ende

Einladung 31. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 31. Sitzung des Technischen Ausschusses am 01.12.2022

am Donnerstag, den 01. Dezember 2022 findet die 31. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle der 29. und 30. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Vorstellung der „Ursachenforschung und Erarbeitung eines Sanierungsvorschlages im Altbau der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Ingenieurbüro Mario Frommhold
  5. Antrag auf Vorbescheid nach § 75 der Sächsischen Bauordnung des Bauherrn Florian Willamowski – BV 01/31/2022
  6. Auftragsvergabe für die Elektroarbeiten an der Eingangstür für den barrierefreien Zugang am Rathaus Regis-Breitingen. – BV 02/31/2022 – Anlage 1
  7. Auftragsvergabe für die Metallbauarbeiten an der Eingangstür für den barrierefreien Zugang am Rathaus Regis-Breitingen. – BV 03/31/2022 – Anlage 2
  8. Auftragsvergabe für die Solarleuchten am Weg hinter der Kegelbahn. – BV 04/31/2022
  9. Information und Sonstiges
  10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/31/2022 TA
BV 02/31/2022 TA
BV 03/31/2022 TA
BV 04/31/2022 TA

Anlagen

Anlage 1

Vergabevorschlag Elektroarbeiten barrierefreier zugang rathaus

Anlage 2

Vergabevorschlag Metallbauarbeiten barrierefreier zugang Rathaus

Anhang Ende

November 2022
Einladung 35. Sitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.11.2022

am Donnerstag, dem 24. November 2022 findet die 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 33. Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2022
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beratung zur Unterstützung des Sportverein Regis-Breitingen e.V.
  6. Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 01/35/2022
  7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2012 – BV 02/35/2022
  8. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Nutzungsentgeltverordnung für die Nutzung der Sporthallen Regis-Breitingen – BV 03/35/2022 – Anlage 2 –
  9. Aufhebung der Beschlüsse 05/33/2022 und 06/33/2022 – Rücktritt Kaufabsicht Flst.-Nr. 159/94 der Gemarkung Regis Flur – BV 04/35/2022
  10. Einziehung eines Teilstückes der Straße „Am Wäldchen“ (Rondell) – BV 05/35/2022
  11. Informationen
  12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/35/2022
BV 02/35/2022
BV 03/35/2022
BV 04/35/2022
BV 05/35/2022

Anlagen

Anlage 1

1. Vermögensrechnung nach Konten
2. Rechenschaftsbericht zur JA 2012
3.0 Anhang zur JA
3.1 Anlagenübersicht Form.
3.1 Jahresanlagennachweis Kurzform
3.2 Forderungsübersicht
3.3 Verbindlichkeitsübersicht
3.4 Haushaltsermächtigungen 2012
3.5 kreditähnliche Rechtsgeschäfte
3.6 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt
3.7 Investitonsübersicht
4. Ergebnisrechnung nach Konten
5. Finanzrechnung nach Konten

Anlage 2

Anlage 2 Nutzungsentgeltverordnung Sporthallen

Anhang Ende

Einladung 25. Sitzung des Verwaltungsauschusses

VORBEI!

Einladung zur 25. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 10.11.2022

am Donnerstag, dem 10. November 2022 findet die 25. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den 2. Stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  3. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/25/2022 VA
  4. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe – Gewerbesteuerumlage – BV 02/25/2022 VA

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/25/2022 VA
BV 02/25/2022 VA

Anhang Ende

Einladung 30. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

am Donnerstag, den 03. November 2022 findet die 30. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle der 1. Eilsitzung vom 22.09.2022, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Vorstellung der „Ursachenforschung und Erarbeitung eines Sanierungsvorschlages im Altbau der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Ingenieurbüro Mario Frommhold
  5. Planungsstand und Vorstellung des Projektes „Errichtung eines zweiten baulichen Fluchtweges in der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Planungsbüro Kay-Uwe Hockauf
  6. Gespräch mit dem Ingenieurbüro Wagner aus Döbeln zum Projekt „Erneuerung der Elektrotechnik in der Oberschule Regis-Breitingen“
  7. Antrag auf Vorbescheid nach § 75 der Sächsischen Bauordnung des Bauherrn Markus Preiskeit – BV 01/30/2022
  8. Antrag auf Umbau des vorhandenen Wohnhauses durch Änderung der Dachkonstruktion der Bauherren Anna und Nils Jäger – BV 02/30/2022
  9. Maßnahme zur Energiesparmaßnahme Straßenbeleuchtung
  10. Information und Sonstiges
  11.  Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/30/2022 TA
BV 02/30/2022 TA

Anhang Ende

Oktober 2022
Einladung 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.10.2022

am Donnerstag, dem 27. Oktober 2022 findet die 34.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 33. Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2022
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses vom 06.10.2022
  4. Bürgerfragestunde
  5. Informationen der Firma UGG zum Glasfaserausbau in der Stadt Regis-Breitingen
  6. Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 01/34/2022  – Anlage 1 –
  7. Festlegung des Abstimmungstages für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 02/34/2022
  8. Beschlussfassung zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 03/34/2022
  9. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 07/33/2022 der 33. Stadtratssitzung vom 22.09.2022 – BV 04/34/2022
  10. Auslegungsbeschluss für den Entwurf der Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Regis-Breitingen – Anlage 2 – BV 05/34/2022
  11. Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 06/34/2022
  12. Beratung und Beschlussfassung zur Nutzung der Vereinfachungsmöglichkeit für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre bis einschließlich 2020 der Stadt Regis-Breitingen – BV 07/34/2022
  13. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung des Kommunalanteils an die AWO – BV 08/34/2022
  14.  Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/34/2022
BV 02/34/2022
BV 03/34/2022
BV 04/34/2022
BV 05/34/2022
BV 06/34/2022
BV 07/34/2022
BV 08/34/2022

Anlage 1

Rechtliche Prüfung Bürgerbegehren

Anlage 2

Übersichtskarte Regis-Breitingen

Anhang Ende

Einladung 29. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 29. Sitzung des Technischen Ausschusses am 06.10.2022

am Donnerstag, dem 06. Oktober 2022 findet die 29. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle der 28. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Meinung der Firma Elektro Landmann zur Planung für die Erneuerung Elektrik in der Oberschule Regis-Breitingen
  5. Auftragsvergabe für die Tischlerarbeiten an der Eingangstür für den barrierefreien Zugang am Rathaus Regis-Breitingen. – BV 01/29/2022
  6. Auftragsvergabe für den Türantrieb an der Eingangstür für den barrierefreien Zugang am Rathaus Regis-Breitingen. – BV 02/29/2022
  7. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung der Bauherrin Kerstin Hopp – BV 03/29/2022
  8. Auftragsvergabe für Anpassung des Pflasters am Verbindungsgang der Oberschule Regis-Breitingen – BV 04/29/2022
  9. Information und Sonstiges
  10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/29/2022 TA
BV 02/29/2022 TA
BV 03/29/2022 TA
BV 04/29/2022 TA

Anhang Ende

September 2022
Einladung zur 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI!

Einladung zur 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 22.09.2022

am Donnerstag, dem 22. September 2022 findet die 33.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Mit Mail vom 31.08.2022 hat der Bürgermeister dem Beschluss 05/06/2022 S zur Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen widersprochen und diesen Widerspruch damit begründet, dass der Stadtrat Mario Fritzsche als befangene Person an der Abstimmung teilgenommen hat. Der Widerspruch mit Begründung wurde ebenfalls der Rechtsaufsichtsbehörde mitgeteilt.

Zur Widerspruchsbegründung: An der Abstimmung zur Beschlussvorlage 05/06/2022 S hat Stadtrat Mario Fritzsche teilgenommen, obwohl er nach § 20 SächsGemO befangen war.

Gemäß § 52 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO ist unter Angabe der Widerspruchsbegründung eine weitere Sitzung einzuberufen, in der erneut über die Angelegenheit zu beschließen ist; diese Sitzung hat spätestens vier Wochen nach der ersten Sitzung stattzufinden.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 31. Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2022 und der 32. Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022
  3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses vom 08.09.2022
  4. Bürgerfragestunde
  5. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/33/2022
  6. Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan – Planjahr 2022 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen BV 02/33/2022 – Anlage 1 –
  7. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes „Am Wäldchen 12 b“ an Familie Julius und Kristin Sieler BV 03/33/2022
  8. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 03/33/2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 04/33/2022
  9. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes „Am Wäldchen 4“ an Familie Steven und Nadine Ewert BV 05/33/2022
  10. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 05/33/2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 06/33/2022
  11. Beratung und Beschlussfassung zu Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen BV 07/33/2022 – Anlage 2 –
  12. Wahl des Beisitzers der Stadt Regis-Breitingen für den Zweckverband Wasser und Abwasser Bornaer Land
  13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/33/2022
BV 02/33/2022
BV 03/33/2022
BV 04/33/2022
BV 05/33/2022
BV 06/33/2022
BV 07/33/2022

Anlage 1

Wirtschaftsplan Kommunalwald 2022

Anlage 2

Gehölzschutz-Satzung

Anhang Ende

Einladung zur 28. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Technischen Ausschusses am 08.09.2022

am Donnerstag, dem 08. September 2022 findet die 28. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle der 27. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung des Bauherren Christian Bürger – BV 01/27/2022
  5. Sachstand und Kosten für die Baumaßnahme „Instandsetzung Zufahrt Garagenkomplex Str. der Dt. Einheit“
  6. Sachstand der Planung „Erneuerung Elektrotechnik der Oberschule Regis-Breitingen“
  7. Information und Sonstiges – Information zur Lärmschutzwand DB – Aufbringen eines Stadtwappens
  8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV 01/28/2022 TA

Anhang Ende

August 2022
Einladung zur 6. Sondersitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 6. Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 25.08.2022

am Donnerstag, dem 25. August 2022 findet die 6.Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

In der 32. Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022 hat der Bürgermeister gem. § 52 Abs.2 Satz1 Alternative 1 SächsGemO dem Beschluss zur Befangenheit von SR Fritzsche zu den TOP 5-8 widersprochen. Der Widerspruch und die Begründung des Widerspruchs wurden in der Stadtratssitzung vom 28.07.2022 ausgesprochen und den Stadträten am 02.08.2022 per Mail mitgeteilt. Zur Widerspruchsbegründung: Bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fehlt es regelmäßig an dem Kriterium der Unmittelbarkeit des § 20 Abs. 2 SächsGemO. Die tatsächliche Entscheidung über den Schulträgerwechsel würde durch den Bürgerentscheid stattfinden und dadurch nicht unmittelbar durch die Stadträte.

Gemäß § 52 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO ist unter Angabe der Widerspruchsbegründung eine weitere Sitzung einzuberufen, in der erneut über die Angelegenheit zu beschließen ist; diese Sitzung hat spätestens vier Wochen nach der ersten Sitzung stattzufinden.

 Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung   der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 32. Sitzung des Stadtrates
  3. Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 01/06/2022 S – Anlage 1 –
  4. Festlegung des Abstimmungstages für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 02/06/2022 S
  5. Beschlussfassung zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 03/06/2022 S
  6. Beschlussfassung zur Abwahl von Herrn Werner Heiche als 1. stellvertretender Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen BV 04/06/2022 S
  7. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 05/06/2022 S – Anlage 2 –
  8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/06/2022S bis BV 05/06/2022S

Anlage 1

Rechtliche Prüfung Bürgerbegehren

Anlage 2

Anordnung nach § 115 SächsGemO

Anhang Ende

Juli 2022
Einladung zur 32. Sitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 28.07.2022

am Donnerstag, den 28. Juli 2022 findet die 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

 Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 26.,27., 28.Stadtratssitzung und der 5. Sondersitzung des Stadtrates
  3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 01/32/2022  – Anlage 1 –
  6. Festlegung des Abstimmungstages für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 02/32/2022
  7. Beschlussfassung zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 03/32/2022
  8. Grundsatzbeschluss zur Beibehaltung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen – BV 04/32/2022
  9. Beschlussfassung zur Niederlegung des Amtes von Herrn Dr. Becker als Beisitzer für den Zweckverband Wasser und Abwasser Bornaer Land – BV 05/32/2022
  10. Beauftragung des Bürgermeisters zur Bewerbung einer Mitgliedschaft in der Strukturentwicklungsgesellschaft mit den Kommunen Neukieritzsch, Groitzsch, Böhlen und Zwenkau – BV 06/32/2022
  11. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 14/05/2022S und 19/05/2022S vom 05.05.2022 – BV 07/32/2022
  12. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung Gehweg Hauptstraße Ramsdorf – BV 08/32/2022
  13. Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug zum 30.06.2022 – Anlage 2 –
  14. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltmitteln für die Sanierung der Terrasse Grundschule – BV 09/32/2022
  15. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/32/2022 bis BV 09/32/2022

Anlage 1

Anlage 1
Anlage 1.1

Anlage 2

Liquiditätsplanung zum 30.06.2022
Zwischenbericht zum 30.06.2022

Anhang Ende

Einladung zur 27. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Technischen Ausschusses am 21.07.2022

am Donnerstag, dem 21. Juli 2022 findet die 27. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle der 25. und 26. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Beschlussfassung zum Bauantrag – Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 12 WE und Arztpraxis- Bauherr: Wohnungsgenossenschaft Regis-Breitingen eG – Gemarkung Breitingen, Flurstücke 810/70 und 807/15- BV 01/27/2022
  5. Auftragsvergabe Reparaturmaßnahme Terrasse Grundschule – BV 02/27/2022
  6. Außerplanmäßige Ausgabe -> Planung Erweiterung Kita – BV 03/27/2022
  7. Gespräch und Entscheidung über eine Grundstückszufahrt Am Freibad 14a in Regis-Breitingen – Bauherren: Anne Marschner und Michael Latz – Anlage 1 –
  8. Verfahrensweise B-Plan „An der Stadtkirche“
  9. Information und Sonstiges
    • Plangenehmigungsverfahren zum Ausbau der Schnauder und Rückbau der Sohlstufe Wildenhain

 Mit freundlichen Grüßen

W. Heiche

1. Stellv. Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/27/2022 TA
BV02/27/2022 TA
BV03/27/2022 TA

Anlage 1

Gesprächsgrundlage

Anhang Ende

Einladung zur 24. Sitzung des Verwaltungsausschusses

VORBEI!

Einladung zur 24. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 14.07.2022

am Donnerstag, dem 14.Juli 2022 findet die 24. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25  statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  3. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/24/2022 VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV01/24/2022 VA

Anhang Ende

Juni 2022
Einladung zur 31. Sitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 30.06.2022

am Donnerstag, den 30. Juni 2022 findet die 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung   der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
  3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/31/2022
  6. Auftragsvergabe der Planungsleistungen für die Erneuerung der elektrischen Anlagen in der Oberschule Regis-Breitingen BV 02/31/2022
  7. Aufhebung des Beschlusses 15/05/2022 S vom 05.05.2022 zum Verkauf des Flurstückes 159/94 der Gemarkung Regis-Flur BV 03/31/2022
  8. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 06/30/2022 vom 19.05.2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 04/31/2022
  9. Beschlussfassung zur qualifizierten Städtepartnerschaft mit der Stadt Spaichingen BV 05/31/2022
  10. Beschlussfassung zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindereinrichtungen der Stadt Regis-Breitingen ab 01.09.2022 BV 06/31/2022 – Anlage 1 –
  11. Beratung zum Rücktritt von Herrn Dr. Becker als Beisitzer im ZBL
  12. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/31/2022 SR – BV06/31/2022 SR

Anlage 1

Elternbeiträge ab September 2022

Anhang Ende

Einladung zur 23. Sitzung des Verwaltungsausschusses

VORBEI!

Einladung zur 23. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.06.2022

 am Donnerstag, dem 16.Juni 2022 findet die 23. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25  statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  3. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für den Zuschuss Betriebskosten Kita BV 01/23/2022 VA
  4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 02/23/2022 VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/23/2022 VA – BV02/23/2022 VA

Anhang Ende

Einladung zur 26. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 26. Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.06.2022

am Donnerstag, dem 09. Juni 2022 findet die 26. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Weiterführendes Gespräch „Vernässung des Kellers“ im Altbau der Oberschule
  5. Gespräch über einen Nässeschaden am Dach im Neubau der Oberschule
  6. Gespräch und Entscheidung über die Erneuerung Terrasse an der Grundschule Regis-Breitingen
  7. Entscheid über die Weiternutzung des Flurstückes 123/1, Gemarkung Breitingen, Forststraße 15 (ehem. Gasthof Friedrich)
  8. Information und Sonstiges
  9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Mai 2022
Einladung zur 30. Sitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 19.05.2022

am Donnerstag, dem 19. Mai 2022 findet die 30. Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Bitte bringen Sie zur Sitzung die durch die Stadtverwaltung ausgehändigten USB-Sticks mit!

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
  3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beschluss zur Legitimation der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie –  Anlage 1 auf USB-Stick BV 01/30/2022
  6. Beschlussfassung zur Anpassung des Wegenutzungsvertrages mit der Propan Rheingas GmbH & Co. KG für das Wohngebiet Am Bergholz in Ramsdorf BV 02/30/2022
  7. Beschlussfassung zur Widmung einer öffentlichen Straße – Erweiterung der Auenstraße BV 03/30/2022
  8. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 04/30/2022
  9. Beschlussfassung Bebauungsplan „Blumrodaer Straße, Regis“ –  Anlage 2 Übersichtsplan auf USB-Stick BV 05/30/2022
  10. Verkauf Flurstück 1092/5 Gemarkung Regis (Flur) –  Anlage 3 auf USB-Stick BV 06/30/2022
  11. Informationen
  12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/30/2022 – BV 06/30/2022

Anlage 1

Leader Entwicklungsstrategie

Anlage 2

Übersichtsplan

Anlage 3

Konzept-GrundGenug-eG-Genossenschaft-in-Gruendung

Anhang Ende

Einladung zur 25. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 25. Sitzung des Technischen Ausschusses am 12.05.2022

am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 findet die 25. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
  4. Beschlussfassung zur Bauanfrage- Errichtung eines Gartenhaus – Bauherr- Christian Wolf- Gemarkung Regis (Flur), Flurstück 1026 –  BV 01/25/2022
  5. Besprechung und Entscheid über die Lärmschutzwand der DB Netz AG. –  Anlage 1
  6. Information und Sonstiges
  7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

gez. Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV 01/25/2022

Anlage 1

Entscheid über die Lärmschutzwand der DB Netz AG

Anhang Ende

April 2022
Einladung zur 5. Sondersitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 5. Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 05.05.2022

am Donnerstag, dem 05. Mai 2022 findet die 5. Sondersitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
  3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Feststellungsbeschluss zur Eröffnungsbilanz der Stadt Regis-Breitingen BV 01/05/2022S – Anlage 1 – (auf USB-Stick aus Einladung zur 29. Sitzung, lediglich Austausch Anhang aus Anlage 1)
  6. Beschlussfassung zum Investitionsplan der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 BV 02/05/2022S – Anlage 2 –
  7. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2021 BV 03/05/2022S – Anlage 3 –
  8. 2. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 – Anlage 4 – (auf USB-Stick aus Einladung zur 29. Sitzung)
  9. Beschlussfassung zum Haushalt der Stadt für das Jahr 2022 BV 04/05/2022S – Anlage 4 –
  10. Beschlussfassung zum Verzicht auf einen Gesamthaushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 BV 05/05/2022S
  11. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flst.-Nr. 34/1 und 108/24 der Gemarkung Regis Stadt an Frau Stella Krumsdorf BV 06/05/2022S
  12. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 07/05/2022S
  13. Beratung und Abstimmung zu weiteren Untersuchungen zur Vereinigung der Verbände ZBL Borna und AZV Espenhain
  14. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regis-Breitingen BV 08/05/2022S – Anlage 5 – – Anlage 5.1 – – Anlage 5.2 –
  15. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Durchführung der Brandverhütungsschauen in der Stadt Regis-Breitingen BV 09/05/2022S – Anlage 6 –
  16. Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauplätzen im Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ BV 10/05/2022S
  17. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/93 der Gemarkung Regis (Flur) an Familie Claudia und Stefan Schleusing BV 11/05/2022S
  18. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/88 und 159/99 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Jens Grande und Frau Michelle Luther BV 12/05/2022S
  19. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/90 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Stefan Gentsch und Frau Jenny Naß BV 13/05/2022S
  20. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/95 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Benjamin Geissler und Frau Luise Höpfner BV 14/05/2022S
  21. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/94 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Gerhard Straube und Frau Korinna Stein BV 15/05/2022S
  22. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/91 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Hans Sprenger und Frau Franziska Heim-Klaus BV 16/05/2022S
  23. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 12/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 17/05/2022S
  24. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 13/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 18/05/2022S
  25. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 14/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 19/05/2022S
  26. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 16/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 20/05/2022S
  27. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

gez. Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Einladung zur 24. Sitzung des Technischen Ausschuss

VORBEI!

Einladung zur 24. Sitzung des Technischen Ausschusses am 31.03.2022

 am Donnerstag, dem 31. März 2022 findet die 24. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
  4. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung von den Bauherren Lanzke Grit und Lanzke Diana –  BV 01/24/2022
  5. Beschlussfassung für Auftragsvergabe für das Bauvorhaben (LEADER-Förderung) „Abriss Bauhofgaragen– BV 02/24/2022
  6. Besprechung zur weiteren Vorgehensweise für die Entwässerung im Zufahrtsbereich des Garagenhofes „Straße des Deutschen Einheit“
  7. Gespräch zur Problematik durchnässter Keller im Altbau der Oberschule.
  8. Informationen/Sonstiges
  9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/24/2022
BV 02/24/2022

Anhang Ende

März 2022
Einladung zur 28. Sitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.03.2022

am Donnerstag, dem 24.März 2022 findet die 28.Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
  3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Betriebsgenossenschaft RathausCloud e.G. (Anlagen)  BV 01/28/2022;  Anlage 1-Satzung; Anlage 2-Gründungsmitglieder; Anlage 3.1-Wirtschaftsplan (Erfolgsplan); Anlage 3.2-Wirtschaftsplan (Finanzplan); Anlage 4-Stellungnahme IHK RathausCloud eG
  6. Vorstellung einer Vereinigung der Verbände ZBL Borna und AZV Espenhain durch Herrn Spitzner
  7. Auftragsvergabe für die Erneuerung des Gehweges an der Hauptstraße im OT Ramsdorf BV 02/28/2022
  8. Informationen
  9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Opitz

2. Stellv. des Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/28/2022
BV 02/28/2022

Anlage 1

Satzung

Anlage 2

Gründungsmitglieder

Anlage 3.1

Wirtschaftsplan (Erfolgsplan)

Anlage 3.2

Wirtschaftsplan (Finanzplan)

Anlage 4

Stellungnahme IHK RathausCloud eG

Anhang Ende

Einladung zur 23. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 23. Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.03.2022

am Donnerstag, dem 03. März 2022 findet die 23. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt. Für den Zutritt zur Sitzung des Technischen Ausschusses gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
  3. Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
  4. Beschlussfassung zur Bauanfrage- Anbau und Instandsetzung des Hauses 2b in Hagenest (Grundfläche-77,64m² um 31, 42 m² vergrößern) – Bauherren- Maika Hänsel und Klaus Hiller- Gemarkung Hagenest, Flurstück 209/2 – BV 01/23/2022
  5. Beschlussfassung zur Bauvoranfrage – Neubau eines Einfamilienhauses in der Deutzener Str. 20 – Bauherr Sebastian Haas- Gemarkung Regis (Flur), Flustück 923/13 – BV 02/23/2022
  6. Beschlussfassung für Auftragsvergabe für das Bauvorhaben (LEADER-Förderung) „Abriss Bauhofgaragen–  BV 03/23/2022
  7. Besprechung von Baumaßnahmen die durch die Zuweisung für Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von in kommunaler Baulast befindlichen Straßen und Radwegen gefördert werden können. (gemäß SächsFAG §17 Abs. 1 Nr. 2)
  8. Informationen/Sonstiges
  9. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/23/2022
BV 02/23/2022
BV 03/23/2022

Anhang Ende

Februar 2022
Einladung zur 27. Sitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.02.2022

am Donnerstag, dem 24.Februar 2022 findet die 27.Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt. Für den Zutritt zur Sitzung des Stadtrates gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
  3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beschlussfassung zur Festlegung der Wahlbezirke für die Landratswahl am 12.06.2022 und einem eventuellen 2. Wahlgang am 03.07.2022 BV 01/27/2022
  6. Beschlussfassung zur Zahlung von Erfrischungsgeld an die Mitglieder der Wahlvorstände für die Landratswahl am 12.06.2022 und einem eventuellen 2. Wahlgang am 03.07.2022 BV 02/27/2022
  7. Diskussion/Vorschläge zum Haushaltausgleich für das Jahr 2022
  8. Beschlussfassung zum Verkauf des Flst.-Nr. 59 der Gemarkung Regis-Stadt an Frau Ute Lauchstedt BV 03/27/2022
  9. Beschlussfassung zum Verkauf von Teilflächen der Flst.-Nrn. 42 und 43a der Gemarkung Wildenhain an Herrn Jens Vetter BV 04/27/2022
  10. Beratung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Betriebsgenossenschaft Rathaus Cloud e.G.
  11. Informationen
  12. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

Einladung zur 22. Sitzung des Technischen Ausschusses

VORBEI!

Einladung zur 22. Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.02.2022

am Donnerstag, dem 03. Februar 2022 findet die 22. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt. Für den Zutritt zum Technischen Ausschuss gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
  4. Beratung zum Hauptbetriebsplan 2022/2025 Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain
  5. Beratung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen
  6. Besprechung über die Gestaltung des Spielplatzes „Am Stadion“ für eine mögliche LEADER-Förderung im Haushaltsjahr 2023
  7. Besprechung mit Entscheidung zur Auftragsvergabe Erneuerung Elektroplanung in der Oberschule Regis-Breitingen
  8. Informationen/Sonstiges
  9. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

Januar 2022
Einladung zur 26. Sitzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.01.2022

am Donnerstag, dem 27 Januar.2022 findet die 26.Sitzung des Stadtrates  im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt. Für den Zutritt zur Stadtratssitzung gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil: 

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
  3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  4. Bürgerfragestunde
  5. Grundsatzbeschluss über die Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/26/2022
  6. Rücknahme des Beschlusses 03/24/2021 vom 28.10.2021 zur Kündigung der Zweckvereinbarung für die Übertragung der straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben BV 02/26/2022
  7. Beschlussfassung zur gegenseitigen Aufhebung der Zweckvereinbarung für die Übertragung der straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben BV 03/26/2022
  8. Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2021 – bitte die am 16.12.2021 zugesandten Unterlagen verwenden-
  9. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 04/26/2022
  10. Beschlussfassung zur Festlegung von Auswahlkriterien zur Vergabe von Bauplätzen im Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ BV 05/26/2022 – Anlage 1 –
  11. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister