Zusammensetzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 25. Sitzung des Technischen Ausschusses am 12.05.2022

am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 findet die 25. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Beschlussfassung zur Bauanfrage- Errichtung eines Gartenhaus – Bauherr- Christian Wolf- Gemarkung Regis (Flur), Flurstück 1026 –  BV 01/25/2022
5. Besprechung und Entscheid über die Lärmschutzwand der DB Netz AG. –  Anlage 1
6. Information und Sonstiges
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

gez. Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

VORBEI!

Einladung zur 5. Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 05.05.2022

am Donnerstag, dem 05. Mai 2022 findet die 5. Sondersitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Feststellungsbeschluss zur Eröffnungsbilanz der Stadt Regis-Breitingen BV 01/05/2022S – Anlage 1 – (auf USB-Stick aus Einladung zur 29. Sitzung, lediglich Austausch Anhang aus Anlage 1)
6. Beschlussfassung zum Investitionsplan der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 BV 02/05/2022S – Anlage 2 –
7. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2021 BV 03/05/2022S – Anlage 3 –
8. 2. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 – Anlage 4 – (auf USB-Stick aus Einladung zur 29. Sitzung)
9. Beschlussfassung zum Haushalt der Stadt für das Jahr 2022 BV 04/05/2022S – Anlage 4 –
10. Beschlussfassung zum Verzicht auf einen Gesamthaushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 BV 05/05/2022S
11. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flst.-Nr. 34/1 und 108/24 der Gemarkung Regis Stadt an Frau Stella Krumsdorf BV 06/05/2022S
12. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 07/05/2022S
13. Beratung und Abstimmung zu weiteren Untersuchungen zur Vereinigung der Verbände ZBL Borna und AZV Espenhain
14. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regis-Breitingen BV 08/05/2022S – Anlage 5 – – Anlage 5.1 – – Anlage 5.2 –
15. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Durchführung der Brandverhütungsschauen in der Stadt Regis-Breitingen BV 09/05/2022S – Anlage 6 –
16. Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauplätzen im Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ BV 10/05/2022S
17. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/93 der Gemarkung Regis (Flur) an Familie Claudia und Stefan Schleusing BV 11/05/2022S
18. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/88 und 159/99 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Jens Grande und Frau Michelle Luther BV 12/05/2022S
19. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/90 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Stefan Gentsch und Frau Jenny Naß BV 13/05/2022S
20. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/95 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Benjamin Geissler und Frau Luise Höpfner BV 14/05/2022S
21. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/94 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Gerhard Straube und Frau Korinna Stein BV 15/05/2022S
22. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/91 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Hans Sprenger und Frau Franziska Heim-Klaus BV 16/05/2022S
23. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 12/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 17/05/2022S
24. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 13/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 18/05/2022S
25. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 14/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 19/05/2022S
26. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 16/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 20/05/2022S
27. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

gez. Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

VORBEI!

Einladung zur 24. Sitzung des Technischen Ausschusses am 31.03.2022

 am Donnerstag, dem 31. März 2022 findet die 24. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung von den Bauherren Lanzke Grit und Lanzke Diana –  BV 01/24/2022
5. Beschlussfassung für Auftragsvergabe für das Bauvorhaben (LEADER-Förderung) „Abriss Bauhofgaragen“– BV 02/24/2022
6. Besprechung zur weiteren Vorgehensweise für die Entwässerung im Zufahrtsbereich des Garagenhofes „Straße des Deutschen Einheit“
7. Gespräch zur Problematik durchnässter Keller im Altbau der Oberschule.
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.03.2022

am Donnerstag, dem 24.März 2022 findet die 28.Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Betriebsgenossenschaft RathausCloud e.G. (Anlagen)  BV 01/28/2022;   Anlage 1-Satzung;  Anlage 2-Gründungsmitglieder;  Anlage 3.1-Wirtschaftsplan (Erfolgsplan);  Anlage 3.2-Wirtschaftsplan (Finanzplan);  Anlage 4-Stellungnahme IHK RathausCloud eG
6. Vorstellung einer Vereinigung der Verbände ZBL Borna und AZV Espenhain durch Herrn Spitzner
7. Auftragsvergabe für die Erneuerung des Gehweges an der Hauptstraße im OT Ramsdorf  BV 02/28/2022
8. Informationen
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Opitz

2. Stellv. des Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

VORBEI!

Einladung zur 23. Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.03.2022

am Donnerstag, dem 03. März 2022 findet die 23. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt. Für den Zutritt zur Sitzung des Technischen Ausschusses gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Beschlussfassung zur Bauanfrage- Anbau und Instandsetzung des Hauses 2b in Hagenest (Grundfläche-77,64m² um 31, 42 m² vergrößern) – Bauherren- Maika Hänsel und Klaus Hiller- Gemarkung Hagenest, Flurstück 209/2 –  BV 01/23/2022
5. Beschlussfassung zur Bauvoranfrage – Neubau eines Einfamilienhauses in der Deutzener Str. 20 – Bauherr Sebastian Haas- Gemarkung Regis (Flur), Flustück 923/13 –  BV 02/23/2022
6. Beschlussfassung für Auftragsvergabe für das Bauvorhaben (LEADER-Förderung) „Abriss Bauhofgaragen“–  BV 03/23/2022
7. Besprechung von Baumaßnahmen die durch die Zuweisung für Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von in kommunaler Baulast befindlichen Straßen und Radwegen gefördert werden können. (gemäß SächsFAG §17 Abs. 1 Nr. 2)
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.02.2022

am Donnerstag, dem 24.Februar 2022 findet die 27.Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt. Für den Zutritt zur Sitzung des Stadtrates gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zur Festlegung der Wahlbezirke für die Landratswahl am 12.06.2022 und einem eventuellen 2. Wahlgang am 03.07.2022 BV 01/27/2022
6. Beschlussfassung zur Zahlung von Erfrischungsgeld an die Mitglieder der Wahlvorstände für die Landratswahl am 12.06.2022 und einem eventuellen 2. Wahlgang am 03.07.2022 BV 02/27/2022
7. Diskussion/Vorschläge zum Haushaltausgleich für das Jahr 2022
8. Beschlussfassung zum Verkauf des Flst.-Nr. 59 der Gemarkung Regis-Stadt an Frau Ute Lauchstedt BV 03/27/2022
9. Beschlussfassung zum Verkauf von Teilflächen der Flst.-Nrn. 42 und 43a der Gemarkung Wildenhain an Herrn Jens Vetter BV 04/27/2022
10. Beratung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Betriebsgenossenschaft Rathaus Cloud e.G.
11. Informationen
12. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

VORBEI!

Einladung zur 22. Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.02.2022

am Donnerstag, dem 03. Februar 2022 findet die 22. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt. Für den Zutritt zum Technischen Ausschuss gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Beratung zum Hauptbetriebsplan 2022/2025 Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain
5. Beratung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen
6. Besprechung über die Gestaltung des Spielplatzes „Am Stadion“ für eine mögliche LEADER-Förderung im Haushaltsjahr 2023
7. Besprechung mit Entscheidung zur Auftragsvergabe Erneuerung Elektroplanung in der Oberschule Regis-Breitingen
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

VORBEI!

Einladung zur 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.01.2022

am Donnerstag, dem 27 Januar.2022 findet die 26.Sitzung des Stadtrates  im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt. Für den Zutritt zur Stadtratssitzung gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil: 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Grundsatzbeschluss über die Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/26/2022
6. Rücknahme des Beschlusses 03/24/2021 vom 28.10.2021 zur Kündigung der Zweckvereinbarung für die Übertragung der straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben BV 02/26/2022
7. Beschlussfassung zur gegenseitigen Aufhebung der Zweckvereinbarung für die Übertragung der straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben BV 03/26/2022
8. Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2021 – bitte die am 16.12.2021 zugesandten Unterlagen verwenden-
9. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 04/26/2022
10. Beschlussfassung zur Festlegung von Auswahlkriterien zur Vergabe von Bauplätzen im Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ BV 05/26/2022 – Anlage 1 –
11. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister