Zusammensetzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 25.05.2023

am Donnerstag, dem 25. Mai 2023 findet die 41.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 39. Sitzung vom 30.03.2023
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Informationen  zum Thema „Erneuerbare Energien“ aus Sicht des Regionalen Planungsverbandes vorgestellt von Herrn Prof. Dr. habil. Berkner
6. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/41/2023 – Anlage 1 –
7. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/41/2023 – Anlage 2 –
8. Beschlussfassung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 03/41/2023 – Anlage 3 –

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/41/2023

BV 02/41/2023

BV 03/41/2023

Anlagen

Anlage 1

Abwägungsprotokoll

Anlage 2

Gehölzschutzsatzung

Anlage 3

Sondernutzungssatzung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 11.05.2023

am Donnerstag, dem 11. Mai 2023 findet die 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/29/2023
   

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/29/2023 VA

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 35. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 04.05.2023

am Donnerstag, den 04. Mai 2023 findet die 35. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 34 vom 06.04.2023
4. Auswertung des Untersuchungsberichtes von der Deckenbohrung im Altbau der Oberschule Regis-Breitingen durch Ingenieurbüro Frommhold sowie Besprechung der weiteren Vorgehensweise
5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Nutzungsänderung von Wohnräumen zu Räumen für ein Kosmetik-/ Fußpflegestudio im Erdgeschoss eines bestehenden Gebäudes – BV 01/35/2023 TA
6. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage Neubau eines 1,5- geschossigen Einfamilienhauses im hinteren Teil des Grundstückes – BV 02/35/2023 TA
7. Besprechung und Entscheid über die weitere Vorgehensweise zum Ausbau Gehweg Ramsdorf
8. Stellungnahme zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiet Erholung „Am Haselbacher See“ der Stadt Meuselwitz
9. Informationen und Sonstiges
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/35/2023 TA

BV 02/35/2023 TA

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.04.2023

am Donnerstag, dem 27. April 2023 findet die 40.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls der 38. Sitzung vom 23.02.2023
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. 2. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – Anlage 1 –
6. Diskussion und Beschlussfassung zum Investitionsplan der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 01/40/2023 – Anlage 2 –
7. Informationen zum Stand der Arbeiten der UGG
8. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/40/2023 – Anlage 3 –
9. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 03/40/2023 – Anlage 4 –
10. Informationen
11. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/40/2023

BV 02/40/2023

BV 03/40/2023

Anlagen

Anlage 1

Haushaltssatzung der Stadt Regis-Breitingen für das Haushaltsjahr 2023 – Entwurf für 2. Lesung

Anlage 2

Investitionsvorhaben

Anlage 3

Abwägung Gehölzschutzsatzung

Anlage 4

Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Regis-Breitingen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 34. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 06.04.2023

am Donnerstag, den 06. April 2023 findet die 34. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 33 vom 09.03.2023
4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau EFH mit angebauter Garage und Stellplatz auf dem Flurstück 159/91 der Gemarkung Regis (Flur) – BV 01/34/2023 TA
5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau EFH auf dem Flurstück 740/4 der Gemarkung Breitingen – BV 02/34/2023 TA
6. Auftragsvergabe der Planungsleistung für die Herstellung der Infrastruktur für den DigitalPakt in der Oberschule Regis-Breitingen – BV 03/34/2023 TA
7. Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen 2023 – BV 04/34/2023 TA
8. Baumfällantrag – Grundstück „Lehde 40“ in Ramsdorf – Anlage 1
9. Informationen und Sonstiges
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Heiche

stell. Bürgermeister der

Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/34/2023 TA

BV 02/34/2023 TA

BV 03/34/2023 TA

BV 04/34/2023 TA

Anlagen

Anlage 1

Baumfällantrag

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 30.03.2023

am Donnerstag, dem 30. März 2023 findet die 39.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Protokollkontrolle der Sitzungsprotokolle zur 37. Sitzung am 26.01.2023 und der 1. Sondersitzung des Stadtrates am 02.02.2023 (Anlage 1)
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zur Übertragung von HH-Resten 2022 in 2023 – BV 01/39/2023 (Anlage 2)
6. Beschlussfassung zur Besetzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/39/2023
7. Beschlussfassung zur Aufhebung der Vergabekriterien zum Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ des Beschlusses 05/26/2022 aus der Sitzung vom 27.01.2022 – BV 03/39/2023
8. Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 04/39/2023
9. Beschlussfassung zum Abstimmungstag für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 05/39/2023
10. Beschlussfassung des Wahlausschusses für den Bürgerentscheid „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 06/39/2023
11. Vorstellung HH-Entwurf 2023 mit 2 Varianten und Abstimmung einer Variante – (Anlage 3)
12. Informationen
13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/39/2023

BV 02/39/2023

BV 03/39/2023

BV 04/39/2023

BV 05/39/2023

BV 06/39/2023

Anlagen

Anlage 2

Übertragung von Haushaltsresten

Anlage 3

1. Haushaltsentwurf 2023 Variante A

1. Haushaltsentwurf 2023 Variante B

Stellenplan zum Haushaltsentwurf 2023 Variante A und B

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 16.03.2023

 am Donnerstag, dem 16. März 2023 findet die 28. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/28/2023 VA = Anlage 1
   
5. Information und Beratung zur Übertragung von Haushaltresten aus 2022 in 2023, – Anlage 2 –
   
6. Information und Beratung zum Haushalt-Entwurf 2023, – Anlage 3 –
7. Darlegung von Auswirkungen einer Kreditaufnahme für die Sanierung Oberschule auf den Haushalt,  – Anlage 4 –
8. Informationen und Sonstiges
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet der nichtöffentliche Teil der Sitzung statt.

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/28/2023 VA = Anlage 1

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 33. Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.03.2023

am Donnerstag, den 09. März 2023 findet die 33. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 32. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Projektvorstellung „Erweiterung Kindertagesstätte Regenbogenland“ in Regis-Breitingen durch das Büro STRAUSS ARCHITEKTEN
5. Projektvorstellung „Errichtung eines zweiten baulichen Fluchtweges in der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Büro Hockauf
6. Antrag auf Nutzungsänderung eines Sonderbaus nach § 2 Absatz 4 Nr. 9 SächsBO und Antrag auf Abweichung nach § 31 Abs. 1 BauGB des Landratsamtes Landkreis Leipzig – BV 01/33/2023
7. Arbeitsstand der Maßnahme Glasfaserausbau in Regis-Breitingen der UGG
8. Information und Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/33/2023 TA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 23.02.2023

am Donnerstag, dem 23. Februar 2023 findet die 38.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Bürgerfragestunde
4. Feststellung von Hinderungsgründen nach §32 SächsGemO zum Nachrücken von Frau Baumgärtel in den Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/38/2022
5. Verpflichtung von Frau Baumgärtel zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten
6. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Kostenerstattung von Gastkindbeiträgen Kita – BV 02/38/2023
7. Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 03/38/2023
8. Beschlussfassung zum Abstimmungstag für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch   zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 04/38/2023
9. Beschlussfassung des Wahlausschusses für den Bürgerentscheid „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch   zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 05/38/2023
10. Beschlussfassung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Kommunalen Strukturentwicklungsgesellschaft (KommSTEG) – BV 06/38/2023 – Anlage 1 –
11. Beschlussfassung zur Betrauung der Dienstleistungen an die KommSTEG – BV 07/38/2023
12. Haushalt 2023 1. Lesung – ausführliche Unterlagen in digitaler Form –
13. Informationen
14. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/38/2023

BV 02/38/2023

BV 03/38/2023

BV 04/38/2023

BV 05/38/2023

BV 06/38/2023

BV 07/38/2023

Anlagen

Anlage 1

Gesellschaftsvertrag mit Anlagen

Anlage 2

Haushalt 2023 1. Lesung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 26.01.2023

am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 findet die 37.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 35. Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2022
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Feststellung von Hinderungsgründen nach §32 SächsGemO zum Nachrücken von Herrn Jens Becher in den Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/37/2022
6. Verpflichtung von Herrn Jens Becher zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten
7. Informationen bzw. Anfragen an die bildungspolitischen Sprecher von SPD/Bündnis 90/Grüne/CDU des Sächsischen Landtages zum Thema Oberschule
8. Beschlussfassung zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat von Herrn Heiko Funke – BV 02/37/2023
9. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung für die Ausschüsse und den Stadtrat der Stadt Regis-            Breitingen – BV 03/37/2023 – Anlage1 –
10. Beschlussfassung zur Jahresrechnung der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2013 – BV 04/37/2023 – Anlage 2 auf Stick–
11. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 05/37/2023
12. Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Kommunalgerätes für den Bauhof der Stadt Regis- Breitingen – BV 06/37/2023 – Anlage 3 –
13. Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2023 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen – BV 07/37/2023 – Anlage 4 –
14. Beschlussfassung zu einem Anbau an die Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 08/37/2023
15. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 09/37/2023 – Anlage 5 –
16. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 10/37/2023- Anlage 6 –
17. Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Blumrodaer Straße – BV 11/37/2023 – Anlage 7 auf Stick-
18. Beschlussfassung zur Bewilligung von Dienstbarkeiten zugunsten der UGG – BV 12/37/2023 – Anlage 8 –
19. Informationen
20.  Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/37/2023

BV 02/37/2023

BV 03/37/2023

BV 04/37/2023

BV 05/37/2023

BV 06/37/2023

BV 07/37/2023

BV 08/37/2023

BV 09/37/2023

BV 10/37/2023

BV 11/37/2023

BV 12/37/2023

Anlagen

Anlage 1

Geschäftsordnung 2023

Anlage 3

Auswertung Angebot Kommunalfahrzeug

Anlage 4

Wirtschaftsplan Wald 2023

Anlage 5

TÖB Abwägung

Anlage 6

Gehölzschutz Satzung

Anlage 8

Dienstbarkeit POP-Station Ramsdorf

Lageplan POP-Station Ramsdorf

Dienstbarkeit POP-Station Regis-Breitingen

Lageplan POP-Station Regis-Breitingen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 12.01.2023

am Donnerstag, dem 12. Januar 2023 findet die 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/27/2023 VA – Anlage 1 –

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/27/2023 VA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 32. Sitzung des Technischen Ausschusses am 05.01.2023

am Donnerstag, den 05. Januar 2023 findet die 32. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 31. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Unterrichtung zum Braunkohlenplan Tagebau Vereinigtes Schleenhain
5. Antrag auf Vorbescheid nach § 75 der Sächsischen Bauordnung der Bauherren Julia Günther und Tobias Ohme – BV 01/32/2023
6. Besprechung über die Beschwerden zur Erneuerung des Gehweges in Ramsdorf Hauptstraße
7. Auswertung der Beteiligung und Abwägung der Gehölzschutzsatzung
8. Baumfällanträge
9. Information und Sonstiges
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/32/2023 TA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 15.12.2022

am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022 findet die 36.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 34. Sitzung des Stadtrates vom 27.10.2022
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat von Herrn Tobias Just – BV 01/36/2022
6. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erstattung von Gastkindbeiträgen – BV 02/36/2022
7. Beschlussfassung zur Veräußerung des Objektes Bornaer Straße 20 an Familie Sulance – BV 03/36/2022
8. Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2021 – Anlage 1 –
9. Beschlussfassung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regis-Breitingen – BV 04/36/2022 – Anlage 2 –
10. Beschlussfassung zur Satzung über die Durchführung der Brandverhütungsschauen in der Stadt Regis-Breitingen – BV 05/36/2022 – Anlage 3 –
11. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 06/36/2022
12. Auftragsvergabe zur Anschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Regis- Breitingen – BV 07/36/2022
13. Informationen
14. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/36/2022

BV 02/36/2022

BV 03/36/2022

BV 04/36/2022

BV 05/36/2022

BV 06/36/2022

BV 07/36/2022

Anlagen

Anlage 1

Beteiligungsbericht

Anlage 2

Kostensatzung 15.12.2022

Anlage 3

BVS Satzung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 31. Sitzung des Technischen Ausschusses am 01.12.2022

am Donnerstag, den 01. Dezember 2022 findet die 31. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 29. und 30. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Vorstellung der „Ursachenforschung und Erarbeitung eines Sanierungsvorschlages im Altbau der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Ingenieurbüro Mario Frommhold
5. Antrag auf Vorbescheid nach § 75 der Sächsischen Bauordnung des Bauherrn Florian Willamowski – BV 01/31/2022
6. Auftragsvergabe für die Elektroarbeiten an der Eingangstür für den barrierefreien Zugang am Rathaus Regis-Breitingen. – BV 02/31/2022 – Anlage 1
   
7. Auftragsvergabe für die Metallbauarbeiten an der Eingangstür für den barrierefreien Zugang am Rathaus Regis-Breitingen. – BV 03/31/2022 – Anlage 2
   
8. Auftragsvergabe für die Solarleuchten am Weg hinter der Kegelbahn. – BV 04/31/2022
9. Information und Sonstiges
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/31/2022 TA

BV 02/31/2022 TA

BV 03/31/2022 TA

BV 04/31/2022 TA

Anlagen

Anlage 1

Vergabevorschlag Elektroarbeiten barrierefreier zugang rathaus

Anlage 2

Vergabevorschlag Metallbauarbeiten barrierefreier zugang Rathaus

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.11.2022

am Donnerstag, dem 24. November 2022 findet die 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 33. Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2022
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beratung zur Unterstützung des Sportverein Regis-Breitingen e.V.
6. Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 01/35/2022
7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2012 – BV 02/35/2022
8. Beschlussfassung zur 1. Änderung der Nutzungsentgeltverordnung für die Nutzung der Sporthallen Regis-Breitingen – BV 03/35/2022 – Anlage 2 –
9. Aufhebung der Beschlüsse 05/33/2022 und 06/33/2022 – Rücktritt Kaufabsicht Flst.-Nr. 159/94 der Gemarkung Regis Flur – BV 04/35/2022
10. Einziehung eines Teilstückes der Straße „Am Wäldchen“ (Rondell) – BV 05/35/2022
11. Informationen
12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/35/2022

BV 02/35/2022

BV 03/35/2022

BV 04/35/2022

BV 05/35/2022

Anlagen

Anlage 1

1. Vermögensrechnung nach Konten

2. Rechenschaftsbericht zur JA 2012

3.0 Anhang zur JA

3.1 Anlagenübersicht Form.

3.1 Jahresanlagennachweis Kurzform

3.2 Forderungsübersicht

3.3 Verbindlichkeitsübersicht

3.4 Haushaltsermächtigungen 2012

3.5 kreditähnliche Rechtsgeschäfte

3.6 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt

3.7 Investitonsübersicht

4. Ergebnisrechnung nach Konten

5. Finanzrechnung nach Konten

Anlage 2

Anlage 2 Nutzungsentgeltverordnung Sporthallen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 25. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 10.11.2022

am Donnerstag, dem 10. November 2022 findet die 25. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den 2. Stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/25/2022 VA
4. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe – Gewerbesteuerumlage – BV 02/25/2022 VA

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/25/2022 VA

BV 02/25/2022 VA

Anhang Ende

VORBEI!

am Donnerstag, den 03. November 2022 findet die 30. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 1. Eilsitzung vom 22.09.2022, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Vorstellung der „Ursachenforschung und Erarbeitung eines Sanierungsvorschlages im Altbau der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Ingenieurbüro Mario Frommhold
5. Planungsstand und Vorstellung des Projektes „Errichtung eines zweiten baulichen Fluchtweges in der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Planungsbüro Kay-Uwe Hockauf
6. Gespräch mit dem Ingenieurbüro Wagner aus Döbeln zum Projekt „Erneuerung der Elektrotechnik in der Oberschule Regis-Breitingen“
7. Antrag auf Vorbescheid nach § 75 der Sächsischen Bauordnung des Bauherrn Markus Preiskeit – BV 01/30/2022
8. Antrag auf Umbau des vorhandenen Wohnhauses durch Änderung der Dachkonstruktion der Bauherren Anna und Nils Jäger – BV 02/30/2022
9. Maßnahme zur Energiesparmaßnahme Straßenbeleuchtung
10. Information und Sonstiges
11.  Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/30/2022 TA

BV 02/30/2022 TA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.10.2022

am Donnerstag, dem 27. Oktober 2022 findet die 34.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 33. Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2022
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses vom 06.10.2022
4. Bürgerfragestunde
5. Informationen der Firma UGG zum Glasfaserausbau in der Stadt Regis-Breitingen
6. Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 01/34/2022  – Anlage 1 –
7. Festlegung des Abstimmungstages für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 02/34/2022
8. Beschlussfassung zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 03/34/2022
9. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 07/33/2022 der 33. Stadtratssitzung vom 22.09.2022 – BV 04/34/2022
10. Auslegungsbeschluss für den Entwurf der Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Regis-Breitingen – Anlage 2 – BV 05/34/2022
11. Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 06/34/2022
12. Beratung und Beschlussfassung zur Nutzung der Vereinfachungsmöglichkeit für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre bis einschließlich 2020 der Stadt Regis-Breitingen – BV 07/34/2022
13. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung des Kommunalanteils an die AWO – BV 08/34/2022
14.  Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/34/2022

BV 02/34/2022

BV 03/34/2022

BV 04/34/2022

BV 05/34/2022

BV 06/34/2022

BV 07/34/2022

BV 08/34/2022

Anlage 1

Rechtliche Prüfung Bürgerbegehren

Anlage 2

Übersichtskarte Regis-Breitingen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 29. Sitzung des Technischen Ausschusses am 06.10.2022

am Donnerstag, dem 06. Oktober 2022 findet die 29. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 28. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Meinung der Firma Elektro Landmann zur Planung für die Erneuerung Elektrik in der Oberschule Regis-Breitingen
5. Auftragsvergabe für die Tischlerarbeiten an der Eingangstür für den barrierefreien Zugang am Rathaus Regis-Breitingen. – BV 01/29/2022
6. Auftragsvergabe für den Türantrieb an der Eingangstür für den barrierefreien Zugang am Rathaus Regis-Breitingen. – BV 02/29/2022
7. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung der Bauherrin Kerstin Hopp – BV 03/29/2022
8. Auftragsvergabe für Anpassung des Pflasters am Verbindungsgang der Oberschule Regis-Breitingen – BV 04/29/2022
9. Information und Sonstiges
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/29/2022 TA

BV 02/29/2022 TA

BV 03/29/2022 TA

BV 04/29/2022 TA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 22.09.2022

am Donnerstag, dem 22. September 2022 findet die 33.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Mit Mail vom 31.08.2022 hat der Bürgermeister dem Beschluss 05/06/2022 S zur Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen widersprochen und diesen Widerspruch damit begründet, dass der Stadtrat Mario Fritzsche als befangene Person an der Abstimmung teilgenommen hat. Der Widerspruch mit Begründung wurde ebenfalls der Rechtsaufsichtsbehörde mitgeteilt.

Zur Widerspruchsbegründung: An der Abstimmung zur Beschlussvorlage 05/06/2022 S hat Stadtrat Mario Fritzsche teilgenommen, obwohl er nach § 20 SächsGemO befangen war.

Gemäß § 52 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO ist unter Angabe der Widerspruchsbegründung eine weitere Sitzung einzuberufen, in der erneut über die Angelegenheit zu beschließen ist; diese Sitzung hat spätestens vier Wochen nach der ersten Sitzung stattzufinden.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 31. Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2022 und der 32. Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses vom 08.09.2022
4. Bürgerfragestunde
5. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/33/2022
6. Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan – Planjahr 2022 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen BV 02/33/2022 – Anlage 1 –
7. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes „Am Wäldchen 12 b“ an Familie Julius und Kristin Sieler BV 03/33/2022
8. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 03/33/2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 04/33/2022
9. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes „Am Wäldchen 4“ an Familie Steven und Nadine Ewert BV 05/33/2022
10. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 05/33/2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 06/33/2022
11. Beratung und Beschlussfassung zu Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen BV 07/33/2022 – Anlage 2 –
12. Wahl des Beisitzers der Stadt Regis-Breitingen für den Zweckverband Wasser und Abwasser Bornaer Land
13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/33/2022

BV 02/33/2022

BV 03/33/2022

BV 04/33/2022

BV 05/33/2022

BV 06/33/2022

BV 07/33/2022

Anlage 1

Wirtschaftsplan Kommunalwald 2022

Anlage 2

Gehölzschutz-Satzung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Technischen Ausschusses am 08.09.2022

am Donnerstag, dem 08. September 2022 findet die 28. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 27. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung des Bauherren Christian Bürger – BV 01/27/2022
5. Sachstand und Kosten für die Baumaßnahme „Instandsetzung Zufahrt Garagenkomplex Str. der Dt. Einheit“
6. Sachstand der Planung „Erneuerung Elektrotechnik der Oberschule Regis-Breitingen“
7. Information und Sonstiges – Information zur Lärmschutzwand DB – Aufbringen eines Stadtwappens
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV 01/28/2022 TA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 6. Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 25.08.2022

am Donnerstag, dem 25. August 2022 findet die 6.Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

In der 32. Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022 hat der Bürgermeister gem. § 52 Abs.2 Satz1 Alternative 1 SächsGemO dem Beschluss zur Befangenheit von SR Fritzsche zu den TOP 5-8 widersprochen. Der Widerspruch und die Begründung des Widerspruchs wurden in der Stadtratssitzung vom 28.07.2022 ausgesprochen und den Stadträten am 02.08.2022 per Mail mitgeteilt. Zur Widerspruchsbegründung: Bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fehlt es regelmäßig an dem Kriterium der Unmittelbarkeit des § 20 Abs. 2 SächsGemO. Die tatsächliche Entscheidung über den Schulträgerwechsel würde durch den Bürgerentscheid stattfinden und dadurch nicht unmittelbar durch die Stadträte.

Gemäß § 52 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO ist unter Angabe der Widerspruchsbegründung eine weitere Sitzung einzuberufen, in der erneut über die Angelegenheit zu beschließen ist; diese Sitzung hat spätestens vier Wochen nach der ersten Sitzung stattzufinden.

 Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung   der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 32. Sitzung des Stadtrates
3. Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 01/06/2022 S – Anlage 1 –
4. Festlegung des Abstimmungstages für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 02/06/2022 S
5. Beschlussfassung zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 03/06/2022 S
6. Beschlussfassung zur Abwahl von Herrn Werner Heiche als 1. stellvertretender Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen BV 04/06/2022 S
7. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 05/06/2022 S – Anlage 2 –
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/06/2022S bis BV 05/06/2022S

Anlage 1

Rechtliche Prüfung Bürgerbegehren

Anlage 2

Anordnung nach § 115 SächsGemO

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 28.07.2022

am Donnerstag, den 28. Juli 2022 findet die 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

 Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 26.,27., 28.Stadtratssitzung und der 5. Sondersitzung des Stadtrates
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 01/32/2022  – Anlage 1 –
6. Festlegung des Abstimmungstages für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 02/32/2022
7. Beschlussfassung zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 03/32/2022
8. Grundsatzbeschluss zur Beibehaltung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen – BV 04/32/2022
9. Beschlussfassung zur Niederlegung des Amtes von Herrn Dr. Becker als Beisitzer für den Zweckverband Wasser und Abwasser Bornaer Land – BV 05/32/2022
10. Beauftragung des Bürgermeisters zur Bewerbung einer Mitgliedschaft in der Strukturentwicklungsgesellschaft mit den Kommunen Neukieritzsch, Groitzsch, Böhlen und Zwenkau – BV 06/32/2022
11. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 14/05/2022S und 19/05/2022S vom 05.05.2022 – BV 07/32/2022
12. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung Gehweg Hauptstraße Ramsdorf – BV 08/32/2022
13. Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug zum 30.06.2022 – Anlage 2 –
14. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltmitteln für die Sanierung der Terrasse Grundschule – BV 09/32/2022
15. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/32/2022 bis BV 09/32/2022

Anlage 1

Anlage 1

Anlage 1.1

Anlage 2

Liquiditätsplanung zum 30.06.2022

Zwischenbericht zum 30.06.2022

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Technischen Ausschusses am 21.07.2022

am Donnerstag, dem 21. Juli 2022 findet die 27. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 25. und 26. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Beschlussfassung zum Bauantrag – Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 12 WE und Arztpraxis- Bauherr: Wohnungsgenossenschaft Regis-Breitingen eG – Gemarkung Breitingen, Flurstücke 810/70 und 807/15- BV 01/27/2022
5. Auftragsvergabe Reparaturmaßnahme Terrasse Grundschule – BV 02/27/2022
6. Außerplanmäßige Ausgabe -> Planung Erweiterung Kita – BV 03/27/2022
7. Gespräch und Entscheidung über eine Grundstückszufahrt Am Freibad 14a in Regis-Breitingen – Bauherren: Anne Marschner und Michael Latz – Anlage 1 –
8. Verfahrensweise B-Plan „An der Stadtkirche“
9. Information und Sonstiges
   • Plangenehmigungsverfahren zum Ausbau der Schnauder und Rückbau der Sohlstufe Wildenhain

 Mit freundlichen Grüßen

W. Heiche

1. Stellv. Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/27/2022 TA

BV02/27/2022 TA

BV03/27/2022 TA

Anlage 1

Gesprächsgrundlage

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 24. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 14.07.2022

am Donnerstag, dem 14.Juli 2022 findet die 24. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25  statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/24/2022 VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV01/24/2022 VA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 30.06.2022

am Donnerstag, den 30. Juni 2022 findet die 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung   der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/31/2022
6. Auftragsvergabe der Planungsleistungen für die Erneuerung der elektrischen Anlagen in der Oberschule Regis-Breitingen BV 02/31/2022
7. Aufhebung des Beschlusses 15/05/2022 S vom 05.05.2022 zum Verkauf des Flurstückes 159/94 der Gemarkung Regis-Flur BV 03/31/2022
8. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 06/30/2022 vom 19.05.2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 04/31/2022
9. Beschlussfassung zur qualifizierten Städtepartnerschaft mit der Stadt Spaichingen BV 05/31/2022
10. Beschlussfassung zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindereinrichtungen der Stadt Regis-Breitingen ab 01.09.2022 BV 06/31/2022 – Anlage 1 –
11. Beratung zum Rücktritt von Herrn Dr. Becker als Beisitzer im ZBL
12. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/31/2022 SR – BV06/31/2022 SR

Anlage 1

Elternbeiträge ab September 2022

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 23. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.06.2022

 am Donnerstag, dem 16.Juni 2022 findet die 23. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25  statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für den Zuschuss Betriebskosten Kita BV 01/23/2022 VA
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 02/23/2022 VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/23/2022 VA – BV02/23/2022 VA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 26. Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.06.2022

am Donnerstag, dem 09. Juni 2022 findet die 26. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Weiterführendes Gespräch „Vernässung des Kellers“ im Altbau der Oberschule
5. Gespräch über einen Nässeschaden am Dach im Neubau der Oberschule
6. Gespräch und Entscheidung über die Erneuerung Terrasse an der Grundschule Regis-Breitingen
7. Entscheid über die Weiternutzung des Flurstückes 123/1, Gemarkung Breitingen, Forststraße 15 (ehem. Gasthof Friedrich)
8. Information und Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

VORBEI!

Einladung zur 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 19.05.2022

am Donnerstag, dem 19. Mai 2022 findet die 30. Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Bitte bringen Sie zur Sitzung die durch die Stadtverwaltung ausgehändigten USB-Sticks mit!

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschluss zur Legitimation der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie –  Anlage 1 auf USB-Stick BV 01/30/2022
6. Beschlussfassung zur Anpassung des Wegenutzungsvertrages mit der Propan Rheingas GmbH & Co. KG für das Wohngebiet Am Bergholz in Ramsdorf BV 02/30/2022
7. Beschlussfassung zur Widmung einer öffentlichen Straße – Erweiterung der Auenstraße BV 03/30/2022
8. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 04/30/2022
9. Beschlussfassung Bebauungsplan „Blumrodaer Straße, Regis“ –  Anlage 2 Übersichtsplan auf USB-Stick BV 05/30/2022
10. Verkauf Flurstück 1092/5 Gemarkung Regis (Flur) –  Anlage 3 auf USB-Stick BV 06/30/2022
11. Informationen
12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/30/2022 – BV 06/30/2022

Anlage 1

Leader Entwicklungsstrategie

Anlage 2

Übersichtsplan

Anlage 3

Konzept-GrundGenug-eG-Genossenschaft-in-Gruendung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 25. Sitzung des Technischen Ausschusses am 12.05.2022

am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 findet die 25. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Beschlussfassung zur Bauanfrage- Errichtung eines Gartenhaus – Bauherr- Christian Wolf- Gemarkung Regis (Flur), Flurstück 1026 –  BV 01/25/2022
5. Besprechung und Entscheid über die Lärmschutzwand der DB Netz AG. –  Anlage 1
6. Information und Sonstiges
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

gez. Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV 01/25/2022

Anlage 1

Entscheid über die Lärmschutzwand der DB Netz AG

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 5. Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 05.05.2022

am Donnerstag, dem 05. Mai 2022 findet die 5. Sondersitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Feststellungsbeschluss zur Eröffnungsbilanz der Stadt Regis-Breitingen BV 01/05/2022S – Anlage 1 – (auf USB-Stick aus Einladung zur 29. Sitzung, lediglich Austausch Anhang aus Anlage 1)
6. Beschlussfassung zum Investitionsplan der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 BV 02/05/2022S – Anlage 2 –
7. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2021 BV 03/05/2022S – Anlage 3 –
8. 2. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 – Anlage 4 – (auf USB-Stick aus Einladung zur 29. Sitzung)
9. Beschlussfassung zum Haushalt der Stadt für das Jahr 2022 BV 04/05/2022S – Anlage 4 –
10. Beschlussfassung zum Verzicht auf einen Gesamthaushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 BV 05/05/2022S
11. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flst.-Nr. 34/1 und 108/24 der Gemarkung Regis Stadt an Frau Stella Krumsdorf BV 06/05/2022S
12. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 07/05/2022S
13. Beratung und Abstimmung zu weiteren Untersuchungen zur Vereinigung der Verbände ZBL Borna und AZV Espenhain
14. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regis-Breitingen BV 08/05/2022S – Anlage 5 – – Anlage 5.1 – – Anlage 5.2 –
15. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Durchführung der Brandverhütungsschauen in der Stadt Regis-Breitingen BV 09/05/2022S – Anlage 6 –
16. Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauplätzen im Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ BV 10/05/2022S
17. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/93 der Gemarkung Regis (Flur) an Familie Claudia und Stefan Schleusing BV 11/05/2022S
18. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/88 und 159/99 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Jens Grande und Frau Michelle Luther BV 12/05/2022S
19. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/90 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Stefan Gentsch und Frau Jenny Naß BV 13/05/2022S
20. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/95 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Benjamin Geissler und Frau Luise Höpfner BV 14/05/2022S
21. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/94 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Gerhard Straube und Frau Korinna Stein BV 15/05/2022S
22. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/91 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Hans Sprenger und Frau Franziska Heim-Klaus BV 16/05/2022S
23. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 12/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 17/05/2022S
24. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 13/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 18/05/2022S
25. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 14/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 19/05/2022S
26. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 16/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 20/05/2022S
27. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

gez. Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

VORBEI!

Einladung zur 24. Sitzung des Technischen Ausschusses am 31.03.2022

 am Donnerstag, dem 31. März 2022 findet die 24. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung von den Bauherren Lanzke Grit und Lanzke Diana –  BV 01/24/2022
5. Beschlussfassung für Auftragsvergabe für das Bauvorhaben (LEADER-Förderung) „Abriss Bauhofgaragen“– BV 02/24/2022
6. Besprechung zur weiteren Vorgehensweise für die Entwässerung im Zufahrtsbereich des Garagenhofes „Straße des Deutschen Einheit“
7. Gespräch zur Problematik durchnässter Keller im Altbau der Oberschule.
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/24/2022

BV 02/24/2022

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.03.2022

am Donnerstag, dem 24.März 2022 findet die 28.Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Betriebsgenossenschaft RathausCloud e.G. (Anlagen)  BV 01/28/2022;  Anlage 1-Satzung; Anlage 2-Gründungsmitglieder; Anlage 3.1-Wirtschaftsplan (Erfolgsplan); Anlage 3.2-Wirtschaftsplan (Finanzplan); Anlage 4-Stellungnahme IHK RathausCloud eG
6. Vorstellung einer Vereinigung der Verbände ZBL Borna und AZV Espenhain durch Herrn Spitzner
7. Auftragsvergabe für die Erneuerung des Gehweges an der Hauptstraße im OT Ramsdorf BV 02/28/2022
8. Informationen
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Opitz

2. Stellv. des Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/28/2022

BV 02/28/2022

Anlage 1

Satzung

Anlage 2

Gründungsmitglieder

Anlage 3.1

Wirtschaftsplan (Erfolgsplan)

Anlage 3.2

Wirtschaftsplan (Finanzplan)

Anlage 4

Stellungnahme IHK RathausCloud eG

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 23. Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.03.2022

am Donnerstag, dem 03. März 2022 findet die 23. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt. Für den Zutritt zur Sitzung des Technischen Ausschusses gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Beschlussfassung zur Bauanfrage- Anbau und Instandsetzung des Hauses 2b in Hagenest (Grundfläche-77,64m² um 31, 42 m² vergrößern) – Bauherren- Maika Hänsel und Klaus Hiller- Gemarkung Hagenest, Flurstück 209/2 – BV 01/23/2022
5. Beschlussfassung zur Bauvoranfrage – Neubau eines Einfamilienhauses in der Deutzener Str. 20 – Bauherr Sebastian Haas- Gemarkung Regis (Flur), Flustück 923/13 – BV 02/23/2022
6. Beschlussfassung für Auftragsvergabe für das Bauvorhaben (LEADER-Förderung) „Abriss Bauhofgaragen“–  BV 03/23/2022
7. Besprechung von Baumaßnahmen die durch die Zuweisung für Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von in kommunaler Baulast befindlichen Straßen und Radwegen gefördert werden können. (gemäß SächsFAG §17 Abs. 1 Nr. 2)
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/23/2022

BV 02/23/2022

BV 03/23/2022

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.02.2022

am Donnerstag, dem 24.Februar 2022 findet die 27.Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt. Für den Zutritt zur Sitzung des Stadtrates gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zur Festlegung der Wahlbezirke für die Landratswahl am 12.06.2022 und einem eventuellen 2. Wahlgang am 03.07.2022 BV 01/27/2022
6. Beschlussfassung zur Zahlung von Erfrischungsgeld an die Mitglieder der Wahlvorstände für die Landratswahl am 12.06.2022 und einem eventuellen 2. Wahlgang am 03.07.2022 BV 02/27/2022
7. Diskussion/Vorschläge zum Haushaltausgleich für das Jahr 2022
8. Beschlussfassung zum Verkauf des Flst.-Nr. 59 der Gemarkung Regis-Stadt an Frau Ute Lauchstedt BV 03/27/2022
9. Beschlussfassung zum Verkauf von Teilflächen der Flst.-Nrn. 42 und 43a der Gemarkung Wildenhain an Herrn Jens Vetter BV 04/27/2022
10. Beratung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Betriebsgenossenschaft Rathaus Cloud e.G.
11. Informationen
12. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

VORBEI!

Einladung zur 22. Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.02.2022

am Donnerstag, dem 03. Februar 2022 findet die 22. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt. Für den Zutritt zum Technischen Ausschuss gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Beratung zum Hauptbetriebsplan 2022/2025 Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain
5. Beratung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen
6. Besprechung über die Gestaltung des Spielplatzes „Am Stadion“ für eine mögliche LEADER-Förderung im Haushaltsjahr 2023
7. Besprechung mit Entscheidung zur Auftragsvergabe Erneuerung Elektroplanung in der Oberschule Regis-Breitingen
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

VORBEI!

Einladung zur 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.01.2022

am Donnerstag, dem 27 Januar.2022 findet die 26.Sitzung des Stadtrates  im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt. Für den Zutritt zur Stadtratssitzung gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil: 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Grundsatzbeschluss über die Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/26/2022
6. Rücknahme des Beschlusses 03/24/2021 vom 28.10.2021 zur Kündigung der Zweckvereinbarung für die Übertragung der straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben BV 02/26/2022
7. Beschlussfassung zur gegenseitigen Aufhebung der Zweckvereinbarung für die Übertragung der straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben BV 03/26/2022
8. Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2021 – bitte die am 16.12.2021 zugesandten Unterlagen verwenden-
9. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 04/26/2022
10. Beschlussfassung zur Festlegung von Auswahlkriterien zur Vergabe von Bauplätzen im Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ BV 05/26/2022 – Anlage 1 –
11. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister