Zusammensetzung des Stadtrates

VORBEI!

Einladung zur 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 22.09.2022

am Donnerstag, dem 22. September 2022 findet die 33.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Mit Mail vom 31.08.2022 hat der Bürgermeister dem Beschluss 05/06/2022 S zur Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen widersprochen und diesen Widerspruch damit begründet, dass der Stadtrat Mario Fritzsche als befangene Person an der Abstimmung teilgenommen hat. Der Widerspruch mit Begründung wurde ebenfalls der Rechtsaufsichtsbehörde mitgeteilt.

Zur Widerspruchsbegründung: An der Abstimmung zur Beschlussvorlage 05/06/2022 S hat Stadtrat Mario Fritzsche teilgenommen, obwohl er nach § 20 SächsGemO befangen war.

Gemäß § 52 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO ist unter Angabe der Widerspruchsbegründung eine weitere Sitzung einzuberufen, in der erneut über die Angelegenheit zu beschließen ist; diese Sitzung hat spätestens vier Wochen nach der ersten Sitzung stattzufinden.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 31. Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2022 und der 32. Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses vom 08.09.2022
4. Bürgerfragestunde
5. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/33/2022
6. Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan – Planjahr 2022 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen BV 02/33/2022 – Anlage 1 –
7. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes „Am Wäldchen 12 b“ an Familie Julius und Kristin Sieler BV 03/33/2022
8. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 03/33/2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 04/33/2022
9. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes „Am Wäldchen 4“ an Familie Steven und Nadine Ewert BV 05/33/2022
10. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 05/33/2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 06/33/2022
11. Beratung und Beschlussfassung zu Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen BV 07/33/2022 – Anlage 2 –
12. Wahl des Beisitzers der Stadt Regis-Breitingen für den Zweckverband Wasser und Abwasser Bornaer Land
13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/33/2022

BV 02/33/2022

BV 03/33/2022

BV 04/33/2022

BV 05/33/2022

BV 06/33/2022

BV 07/33/2022

Anlage 1

Wirtschaftsplan Kommunalwald 2022

Anlage 2

Gehölzschutz-Satzung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Technischen Ausschusses am 08.09.2022

am Donnerstag, dem 08. September 2022 findet die 28. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 27. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung des Bauherren Christian Bürger – BV 01/27/2022
5. Sachstand und Kosten für die Baumaßnahme „Instandsetzung Zufahrt Garagenkomplex Str. der Dt. Einheit“
6. Sachstand der Planung „Erneuerung Elektrotechnik der Oberschule Regis-Breitingen“
7. Information und Sonstiges – Information zur Lärmschutzwand DB – Aufbringen eines Stadtwappens
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV 01/28/2022 TA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 6. Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 25.08.2022

am Donnerstag, dem 25. August 2022 findet die 6.Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

In der 32. Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022 hat der Bürgermeister gem. § 52 Abs.2 Satz1 Alternative 1 SächsGemO dem Beschluss zur Befangenheit von SR Fritzsche zu den TOP 5-8 widersprochen. Der Widerspruch und die Begründung des Widerspruchs wurden in der Stadtratssitzung vom 28.07.2022 ausgesprochen und den Stadträten am 02.08.2022 per Mail mitgeteilt. Zur Widerspruchsbegründung: Bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fehlt es regelmäßig an dem Kriterium der Unmittelbarkeit des § 20 Abs. 2 SächsGemO. Die tatsächliche Entscheidung über den Schulträgerwechsel würde durch den Bürgerentscheid stattfinden und dadurch nicht unmittelbar durch die Stadträte.

Gemäß § 52 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO ist unter Angabe der Widerspruchsbegründung eine weitere Sitzung einzuberufen, in der erneut über die Angelegenheit zu beschließen ist; diese Sitzung hat spätestens vier Wochen nach der ersten Sitzung stattzufinden.

 Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung   der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 32. Sitzung des Stadtrates
3. Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 01/06/2022 S – Anlage 1 –
4. Festlegung des Abstimmungstages für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 02/06/2022 S
5. Beschlussfassung zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ BV 03/06/2022 S
6. Beschlussfassung zur Abwahl von Herrn Werner Heiche als 1. stellvertretender Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen BV 04/06/2022 S
7. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 05/06/2022 S – Anlage 2 –
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/06/2022S bis BV 05/06/2022S

Anlage 1

Rechtliche Prüfung Bürgerbegehren

Anlage 2

Anordnung nach § 115 SächsGemO

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 28.07.2022

am Donnerstag, den 28. Juli 2022 findet die 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

 Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 26.,27., 28.Stadtratssitzung und der 5. Sondersitzung des Stadtrates
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 01/32/2022  – Anlage 1 –
6. Festlegung des Abstimmungstages für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 02/32/2022
7. Beschlussfassung zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?“ – BV 03/32/2022
8. Grundsatzbeschluss zur Beibehaltung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen – BV 04/32/2022
9. Beschlussfassung zur Niederlegung des Amtes von Herrn Dr. Becker als Beisitzer für den Zweckverband Wasser und Abwasser Bornaer Land – BV 05/32/2022
10. Beauftragung des Bürgermeisters zur Bewerbung einer Mitgliedschaft in der Strukturentwicklungsgesellschaft mit den Kommunen Neukieritzsch, Groitzsch, Böhlen und Zwenkau – BV 06/32/2022
11. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 14/05/2022S und 19/05/2022S vom 05.05.2022 – BV 07/32/2022
12. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung Gehweg Hauptstraße Ramsdorf – BV 08/32/2022
13. Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug zum 30.06.2022 – Anlage 2 –
14. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltmitteln für die Sanierung der Terrasse Grundschule – BV 09/32/2022
15. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/32/2022 bis BV 09/32/2022

Anlage 1

Anlage 1

Anlage 1.1

Anlage 2

Liquiditätsplanung zum 30.06.2022

Zwischenbericht zum 30.06.2022

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Technischen Ausschusses am 21.07.2022

am Donnerstag, dem 21. Juli 2022 findet die 27. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 25. und 26. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Beschlussfassung zum Bauantrag – Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 12 WE und Arztpraxis- Bauherr: Wohnungsgenossenschaft Regis-Breitingen eG – Gemarkung Breitingen, Flurstücke 810/70 und 807/15- BV 01/27/2022
5. Auftragsvergabe Reparaturmaßnahme Terrasse Grundschule – BV 02/27/2022
6. Außerplanmäßige Ausgabe -> Planung Erweiterung Kita – BV 03/27/2022
7. Gespräch und Entscheidung über eine Grundstückszufahrt Am Freibad 14a in Regis-Breitingen – Bauherren: Anne Marschner und Michael Latz – Anlage 1 –
8. Verfahrensweise B-Plan „An der Stadtkirche“
9. Information und Sonstiges
   • Plangenehmigungsverfahren zum Ausbau der Schnauder und Rückbau der Sohlstufe Wildenhain

 Mit freundlichen Grüßen

W. Heiche

1. Stellv. Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/27/2022 TA

BV02/27/2022 TA

BV03/27/2022 TA

Anlage 1

Gesprächsgrundlage

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 24. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 14.07.2022

am Donnerstag, dem 14.Juli 2022 findet die 24. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25  statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/24/2022 VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV01/24/2022 VA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 30.06.2022

am Donnerstag, den 30. Juni 2022 findet die 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung   der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/31/2022
6. Auftragsvergabe der Planungsleistungen für die Erneuerung der elektrischen Anlagen in der Oberschule Regis-Breitingen BV 02/31/2022
7. Aufhebung des Beschlusses 15/05/2022 S vom 05.05.2022 zum Verkauf des Flurstückes 159/94 der Gemarkung Regis-Flur BV 03/31/2022
8. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 06/30/2022 vom 19.05.2022 mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 04/31/2022
9. Beschlussfassung zur qualifizierten Städtepartnerschaft mit der Stadt Spaichingen BV 05/31/2022
10. Beschlussfassung zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindereinrichtungen der Stadt Regis-Breitingen ab 01.09.2022 BV 06/31/2022 – Anlage 1 –
11. Beratung zum Rücktritt von Herrn Dr. Becker als Beisitzer im ZBL
12. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/31/2022 SR – BV06/31/2022 SR

Anlage 1

Elternbeiträge ab September 2022

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 23. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.06.2022

 am Donnerstag, dem 16.Juni 2022 findet die 23. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25  statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für den Zuschuss Betriebskosten Kita BV 01/23/2022 VA
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 02/23/2022 VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV01/23/2022 VA – BV02/23/2022 VA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 26. Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.06.2022

am Donnerstag, dem 09. Juni 2022 findet die 26. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Weiterführendes Gespräch „Vernässung des Kellers“ im Altbau der Oberschule
5. Gespräch über einen Nässeschaden am Dach im Neubau der Oberschule
6. Gespräch und Entscheidung über die Erneuerung Terrasse an der Grundschule Regis-Breitingen
7. Entscheid über die Weiternutzung des Flurstückes 123/1, Gemarkung Breitingen, Forststraße 15 (ehem. Gasthof Friedrich)
8. Information und Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

VORBEI!

Einladung zur 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 19.05.2022

am Donnerstag, dem 19. Mai 2022 findet die 30. Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Bitte bringen Sie zur Sitzung die durch die Stadtverwaltung ausgehändigten USB-Sticks mit!

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschluss zur Legitimation der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie –  Anlage 1 auf USB-Stick BV 01/30/2022
6. Beschlussfassung zur Anpassung des Wegenutzungsvertrages mit der Propan Rheingas GmbH & Co. KG für das Wohngebiet Am Bergholz in Ramsdorf BV 02/30/2022
7. Beschlussfassung zur Widmung einer öffentlichen Straße – Erweiterung der Auenstraße BV 03/30/2022
8. Rücknahme des Beschlusses 01/26/2022 vom 27.01.2022 zur Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 04/30/2022
9. Beschlussfassung Bebauungsplan „Blumrodaer Straße, Regis“ –  Anlage 2 Übersichtsplan auf USB-Stick BV 05/30/2022
10. Verkauf Flurstück 1092/5 Gemarkung Regis (Flur) –  Anlage 3 auf USB-Stick BV 06/30/2022
11. Informationen
12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/30/2022 – BV 06/30/2022

Anlage 1

Leader Entwicklungsstrategie

Anlage 2

Übersichtsplan

Anlage 3

Konzept-GrundGenug-eG-Genossenschaft-in-Gruendung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 25. Sitzung des Technischen Ausschusses am 12.05.2022

am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 findet die 25. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Beschlussfassung zur Bauanfrage- Errichtung eines Gartenhaus – Bauherr- Christian Wolf- Gemarkung Regis (Flur), Flurstück 1026 –  BV 01/25/2022
5. Besprechung und Entscheid über die Lärmschutzwand der DB Netz AG. –  Anlage 1
6. Information und Sonstiges
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

gez. Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlage

BV 01/25/2022

Anlage 1

Entscheid über die Lärmschutzwand der DB Netz AG

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 5. Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 05.05.2022

am Donnerstag, dem 05. Mai 2022 findet die 5. Sondersitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Feststellungsbeschluss zur Eröffnungsbilanz der Stadt Regis-Breitingen BV 01/05/2022S – Anlage 1 – (auf USB-Stick aus Einladung zur 29. Sitzung, lediglich Austausch Anhang aus Anlage 1)
6. Beschlussfassung zum Investitionsplan der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 BV 02/05/2022S – Anlage 2 –
7. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2021 BV 03/05/2022S – Anlage 3 –
8. 2. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 – Anlage 4 – (auf USB-Stick aus Einladung zur 29. Sitzung)
9. Beschlussfassung zum Haushalt der Stadt für das Jahr 2022 BV 04/05/2022S – Anlage 4 –
10. Beschlussfassung zum Verzicht auf einen Gesamthaushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 BV 05/05/2022S
11. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Flst.-Nr. 34/1 und 108/24 der Gemarkung Regis Stadt an Frau Stella Krumsdorf BV 06/05/2022S
12. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 07/05/2022S
13. Beratung und Abstimmung zu weiteren Untersuchungen zur Vereinigung der Verbände ZBL Borna und AZV Espenhain
14. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regis-Breitingen BV 08/05/2022S – Anlage 5 – – Anlage 5.1 – – Anlage 5.2 –
15. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Durchführung der Brandverhütungsschauen in der Stadt Regis-Breitingen BV 09/05/2022S – Anlage 6 –
16. Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauplätzen im Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ BV 10/05/2022S
17. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/93 der Gemarkung Regis (Flur) an Familie Claudia und Stefan Schleusing BV 11/05/2022S
18. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/88 und 159/99 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Jens Grande und Frau Michelle Luther BV 12/05/2022S
19. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/90 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Stefan Gentsch und Frau Jenny Naß BV 13/05/2022S
20. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/95 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Benjamin Geissler und Frau Luise Höpfner BV 14/05/2022S
21. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/94 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Gerhard Straube und Frau Korinna Stein BV 15/05/2022S
22. Beschlussfassung zur Veräußerung des Fl.-St. 159/91 der Gemarkung Regis (Flur) an Herrn Hans Sprenger und Frau Franziska Heim-Klaus BV 16/05/2022S
23. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 12/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 17/05/2022S
24. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 13/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 18/05/2022S
25. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 14/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 19/05/2022S
26. Beschlussfassung zur Belastung des Vertragsobjektes aus BV 16/05/2022S mit Grundpfandrechten vor Eigentumsübertragung zwecks Kaufpreisfinanzierung BV 20/05/2022S
27. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

gez. Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

VORBEI!

Einladung zur 24. Sitzung des Technischen Ausschusses am 31.03.2022

 am Donnerstag, dem 31. März 2022 findet die 24. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 2 der Sächsischen Bauordnung von den Bauherren Lanzke Grit und Lanzke Diana –  BV 01/24/2022
5. Beschlussfassung für Auftragsvergabe für das Bauvorhaben (LEADER-Förderung) „Abriss Bauhofgaragen“– BV 02/24/2022
6. Besprechung zur weiteren Vorgehensweise für die Entwässerung im Zufahrtsbereich des Garagenhofes „Straße des Deutschen Einheit“
7. Gespräch zur Problematik durchnässter Keller im Altbau der Oberschule.
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/24/2022

BV 02/24/2022

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.03.2022

am Donnerstag, dem 24.März 2022 findet die 28.Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Betriebsgenossenschaft RathausCloud e.G. (Anlagen)  BV 01/28/2022;  Anlage 1-Satzung; Anlage 2-Gründungsmitglieder; Anlage 3.1-Wirtschaftsplan (Erfolgsplan); Anlage 3.2-Wirtschaftsplan (Finanzplan); Anlage 4-Stellungnahme IHK RathausCloud eG
6. Vorstellung einer Vereinigung der Verbände ZBL Borna und AZV Espenhain durch Herrn Spitzner
7. Auftragsvergabe für die Erneuerung des Gehweges an der Hauptstraße im OT Ramsdorf BV 02/28/2022
8. Informationen
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Opitz

2. Stellv. des Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/28/2022

BV 02/28/2022

Anlage 1

Satzung

Anlage 2

Gründungsmitglieder

Anlage 3.1

Wirtschaftsplan (Erfolgsplan)

Anlage 3.2

Wirtschaftsplan (Finanzplan)

Anlage 4

Stellungnahme IHK RathausCloud eG

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 23. Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.03.2022

am Donnerstag, dem 03. März 2022 findet die 23. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt. Für den Zutritt zur Sitzung des Technischen Ausschusses gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister;
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls;
4. Beschlussfassung zur Bauanfrage- Anbau und Instandsetzung des Hauses 2b in Hagenest (Grundfläche-77,64m² um 31, 42 m² vergrößern) – Bauherren- Maika Hänsel und Klaus Hiller- Gemarkung Hagenest, Flurstück 209/2 – BV 01/23/2022
5. Beschlussfassung zur Bauvoranfrage – Neubau eines Einfamilienhauses in der Deutzener Str. 20 – Bauherr Sebastian Haas- Gemarkung Regis (Flur), Flustück 923/13 – BV 02/23/2022
6. Beschlussfassung für Auftragsvergabe für das Bauvorhaben (LEADER-Förderung) „Abriss Bauhofgaragen“–  BV 03/23/2022
7. Besprechung von Baumaßnahmen die durch die Zuweisung für Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von in kommunaler Baulast befindlichen Straßen und Radwegen gefördert werden können. (gemäß SächsFAG §17 Abs. 1 Nr. 2)
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/23/2022

BV 02/23/2022

BV 03/23/2022

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 24.02.2022

am Donnerstag, dem 24.Februar 2022 findet die 27.Sitzung des Stadtrates im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt. Für den Zutritt zur Sitzung des Stadtrates gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zur Festlegung der Wahlbezirke für die Landratswahl am 12.06.2022 und einem eventuellen 2. Wahlgang am 03.07.2022 BV 01/27/2022
6. Beschlussfassung zur Zahlung von Erfrischungsgeld an die Mitglieder der Wahlvorstände für die Landratswahl am 12.06.2022 und einem eventuellen 2. Wahlgang am 03.07.2022 BV 02/27/2022
7. Diskussion/Vorschläge zum Haushaltausgleich für das Jahr 2022
8. Beschlussfassung zum Verkauf des Flst.-Nr. 59 der Gemarkung Regis-Stadt an Frau Ute Lauchstedt BV 03/27/2022
9. Beschlussfassung zum Verkauf von Teilflächen der Flst.-Nrn. 42 und 43a der Gemarkung Wildenhain an Herrn Jens Vetter BV 04/27/2022
10. Beratung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Betriebsgenossenschaft Rathaus Cloud e.G.
11. Informationen
12. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

VORBEI!

Einladung zur 22. Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.02.2022

am Donnerstag, dem 03. Februar 2022 findet die 22. Sitzung des Technischen Ausschusses im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt. Für den Zutritt zum Technischen Ausschuss gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Beratung zum Hauptbetriebsplan 2022/2025 Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain
5. Beratung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen
6. Besprechung über die Gestaltung des Spielplatzes „Am Stadion“ für eine mögliche LEADER-Förderung im Haushaltsjahr 2023
7. Besprechung mit Entscheidung zur Auftragsvergabe Erneuerung Elektroplanung in der Oberschule Regis-Breitingen
8. Informationen/Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Zetzsche

Bürgermeister

VORBEI!

Einladung zur 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.01.2022

am Donnerstag, dem 27 Januar.2022 findet die 26.Sitzung des Stadtrates  im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt. Für den Zutritt zur Stadtratssitzung gilt die 3-G-Regel. Jeder hat eine Bescheinigung des vollständigen Impfschutzes, einen gültigen Genesungsbescheid oder einen tagesaktuellen Coronatest vorzulegen. Aus diesem Grund bitten wir darum, rechtzeitig (20 Minuten vor Sitzungsbeginn) zu erscheinen.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil: 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Grundsatzbeschluss über die Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen BV 01/26/2022
6. Rücknahme des Beschlusses 03/24/2021 vom 28.10.2021 zur Kündigung der Zweckvereinbarung für die Übertragung der straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben BV 02/26/2022
7. Beschlussfassung zur gegenseitigen Aufhebung der Zweckvereinbarung für die Übertragung der straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben BV 03/26/2022
8. Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2021 – bitte die am 16.12.2021 zugesandten Unterlagen verwenden-
9. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 04/26/2022
10. Beschlussfassung zur Festlegung von Auswahlkriterien zur Vergabe von Bauplätzen im Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ BV 05/26/2022 – Anlage 1 –
11. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister