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Bekanntmachungen

Grundstück steht zum Verkauf

Öffentliche Ausschreibung Schillerstraße 1, Regis-Breitingen                                                                                              

Grundstück steht zum Verkauf

Die Stadt Regis-Breitingen schreibt gemäß Verwaltungsvorschrift über die Veräußerung kommunaler Grundstücke (VwV kommunale Grundstücksveräußerung) des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 13.April 2017 das Flurstück  

                          1092/5 der Gemarkung Regis (Flur), Schillerstr.1, 04565 Regis-Breitingen,      

unter den nachfolgenden Bedingungen zum Verkauf aus.                                                 

Mindestgebot gemäß Sächsischer        160.000,00 Euro

Gemeindeordnung (SächsGemO):         

 Objektbeschreibung

Lage, Größe: Das zu veräußernde Grundstück liegt in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 1, und trägt die Flurstücksbezeichnung 1092/5 Gemarkung Regis (Flur).  Das Flurstück hat eine Größe von 4.572 qm. Diese teilen sich in 1.460 m² Bauland und 3.112 m² Gartenland auf.

Öffentliche Ausschreibung Schillerstraße 1, Regis-Breitingen
 
Online-Forum zur Machbarkeitsstudie B176

Öffentliches Format lädt am 5. Mai 2021 zur Diskussion zum Arbeitsstand einer Machbarkeitsuntersuchung für die Wiederherstellung einer leistungsfähigen Verkehrsverbindung zwischen Weißenfels – Hohenmölsen – Pegau – Borna ein

Am 05.Mai 2021 ab 17.00 Uhr laden der Burgenlandkreis und die Wenzel & Drehmann Planungs-Entwicklungs-Management GmbH zu einem öffentlichen digitalen Forum ein. Im Rahmen der Veranstaltung werden die Arbeitsergebnisse der seit Mitte 2020 laufenden Machbarkeitsuntersuchung vorgestellt, welche sich mit einer Reparatur der mit bergbaulicher Inanspruchnahme verloren gegangenen Straßennetzverbindung zwischen Hohenmölsen und Pegau (B176) befasst.

Bürger, Kommunalpolitiker und Interessenvertreter können sich im Rahmen des Projektforums umfassend über die Ergebnisse der Variantenuntersuchungen und den damit verbundenen Empfehlungen für eine Umsetzung informieren und Fragen an die Projektpartner stellen. Die bisherigen Untersuchungsergebnisse können hier eingesehen werden. Das Beteiligungsformat findet digital statt und ist über folgenden Link barrierefrei zugänglich: https://global.gotomeeting.com/join/270815949.

Sowohl im Vorfeld der Veranstaltung als auch im Nachgang bis zum 06. Mai 2021 können Meinungen und Hinweise per E-Mail an msb176@wenzel-drehmann-pem.de  gesendet werden.

Die Erkenntnisse aus der Beteiligung werden in die Abschlussdiskussion der Gutachter mit den Auftraggebern und Protagonisten der Machbarkeitsuntersuchung eingebracht. Die Untersuchung soll bis Ende Juli 2021 fertiggestellt werden und die Grundlage für die weitere Umsetzung des Projektes bilden.

Die Studie ist eine von rund 25 regionalwirtschaftlichen Untersuchungen des Strukturwandelprojektes „Innovationsregion Mitteldeutschland“. In dessen Rahmen entwickelt die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland gemeinsam mit den Landkreisen Altenburger Land, Anhalt-Bitterfeld, Burgenlandkreis, Leipzig, Mansfeld-Südharz, Nordsachsen und Saalekreis und den Städten Halle (Saale) und Leipzig neue Strategien und Projekte für Innovation und Wertschöpfung, um den Strukturwandel in der Region aktiv zu gestalten. Das Vorhaben wird im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) durch den Bund, den Freistaat Sachsen, das Land Sachsen-Anhalt und den Freistaat Thüringen gefördert.

Online-Forum zur Machbarkeitsstudie B176

Bekanntmachung Haushalt der Stadt Regis-Breitingen

Bekanntmachung

Bekanntgabe
der öffentlichen Auslegung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Regis-Breitingen für das Haushaltsjahr 2021

Gemäß § 74 SächsGemO hat der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.03.2021 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen. Die Haushaltssatzung wurde durch die Rechtsaufsicht mit Bescheid vom 15.04.2021, Az: 10112/092.12/360-Bestätigung H-2021 bestätigt. Die Haushaltssatzung 2021 liegt zusammen mit dem Haushaltsplan 2021 gern. § 76 SächsGemO in der Zeit vom 19.05.2021 bis 28.05.2021 im

Rathaus Regis-Breitingen Zimmer 11
Rathausstr. 25
04565 Regis-Breitingen

montags von dienstags von mittwochs von donnerstags von
öffentlich aus.

montags von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 – 15.00 Uhr
dienstags von 9.00 Uhr -12.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
mittwochs von 9.00 Uhr -12.00 Uhr
donnerstags von 9.00 – 12.00 Uhr und 14.00 Uhr-17.00 Uhr

Gleichzeitig ist die Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan auf der
Internetseite der Stadt Regis-Breitingen www.stadt-regis-breitingen unter Rathaus/ Haushalt für
Jedermann zur Einsicht bereitgestellt.
Regis-Breitingen, den 20.04.2021

Zetzsche Bürgermeister

BK Auslegung Haushalt 2021

Informationen zur Grundsteuerreform durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen (SMF)


1. Was ist die Grundsteuer und wofür wird sie gezahlt?

Mit der Grundsteuer wird der Grundbesitz, also Grundstücke und Gebäude einschließlich der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, besteuert. Sie wird von den Eigentümerinnen und Ei-gentümern gezahlt, die sie über die Betriebskosten auf die Mieterinnen und Mieter umlegen können. Von der Grundsteuer sind also alle Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde direkt oder indirekt betroffen. Ihnen kommt sie wiederum zugute, denn die Kommunen ver-wenden die Grundsteuereinnahmen zur Erfüllung ihrer gesetzlichen und freiwilligen Aufgaben, zum Beispiel für den Bau und die Unterhaltung von Straßen, Schulen, Schwimmbäder oder Bibliotheken.

2. Warum gab es eine Grundsteuerreform und ab wann wirkt sie?

Das Bundesverfassungsgericht hatte im April 2018 die bisherige Grundlage für die Grund-steuer – die Einheitswerte – für verfassungswidrig erklärt. Daraufhin musste der Gesetzgeber die Bewertung im Rahmen der Grundsteuerreform neu regeln, um den Gemeinden eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen dauerhaft zu erhalten. Die Grundsteuer darf noch bis zum 31. Dezember 2024 auf Basis der Einheitswerte erhoben werden. Die auf dem bisherigen Recht basierenden Einheitswertbescheide, Grundsteuermessbescheide und Grundsteuerbescheide werden kraft Gesetzes zum 31. Dezember 2024 mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben. Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer dann nur noch auf Basis neuer Bescheide erhoben.

3. Was passiert bei der Umsetzung der Grundsteuerreform?

Voraussetzung für den Erlass der neuen Bescheide ist eine neue Hauptfeststellung, die zum Stichtag 1. Januar 2022 durchgeführt wird. Dabei werden alle Grundstücke und Gebäude sowie alle Betriebe der Land- und Forstwirtschaft – in Sachsen sind das ca. 2,5 Mio. wirtschaftliche Einheiten – vom Finanzamt neu bewertet.

Dafür werden alle Eigentümerinnen und Eigentümer gebeten, ab Mitte 2022 eine Erklärung für ihren Grundbesitz abzugeben. Damit dies möglichst reibungslos gelingt, hat der Gesetzgeber eine elektronische Übermittlungspflicht für die Steuererklärungen vorgesehen. Die entsprechenden Programme dafür werden derzeit erarbeitet und künftig über ELSTER bereitgestellt. Sie werden die Eigentümerinnen und Eigentümer bei der Erklärungsabgabe unterstützen. Auf Papier eingehende Erklärungen werden nicht zurückgewiesen, sondern gescannt und digitalisiert.

Bei der Steuererklärung werden künftig deutlich weniger Angaben benötigt. Von den Eigentümerinnen und Eigentümern sind die Lage und Bezeichnung des Flurstücks, die Grundstücksgröße, der Bodenrichtwert (im Internet abrufbar z. B. unter: https://www.boris.sachsen.de/bo-denrichtwertrecherche-4034.html), die Gebäudeart (z. B. Einfamilienhaus, Zweifamilienhaus, Eigentumswohnung, Geschäftsgrundstück etc.), die Wohnfläche oder Bruttogrundfläche und das Baujahr anzugeben. Viele weitere erforderliche Berechnungsfaktoren sind im Gesetz festgelegt. Die Eigentümerinnen und Eigentümer müssen den neuen Grundsteuerwert deshalb auch nicht selbst berechnen. Dies übernimmt das jeweilige Finanzamt.

Das bisherige dreistufige Verfahren und die Unterscheidung von Grundsteuer A für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und Grundsteuer B für das Grundvermögen werden auch künftig beibehalten:

4. Was beinhaltet das sächsische Grundsteuermodell?

Der sächsische Landtag hat Anfang Februar 2021 das sächsische Grundsteuermodell verab-schiedet. Dieses weicht vom Grundsteuergesetz des Bundes dahingehend ab, dass bei den Steuermesszahlen zwischen den Grundstücksarten differenziert wird.
Bei der Grundsteuer B gelten in Sachsen künftig folgende Steuermesszahlen:

  • 0,36 Promille für unbebaute Grundstücke und Wohngrundstücke
  • 0,72 Promille für Geschäftsgrundstücke, gemischt genutzte Grundstücke, das Teileigentum und die sonstigen bebauten Grundstücke

Für die Grundsteuer A verbleibt es bei der im Grundsteuergesetz geregelten Steuermesszahl von 0,55 Promille.

Ziel des sächsischen Modells ist es, eine deutliche Steigerung der Grundsteuer bei den Wohngrundstücken und demgegenüber eine starke Entlastung bei den Geschäftsgrundstücken zu vermeiden. Wohnen soll durch die Grundsteuerreform nicht stärker belastet werden. Im Ergebnis soll eine überproportionale Belastung einzelner Grundstücksarten vermieden werden. Die höhere Messzahl für Geschäftsgrundstücke bewirkt dabei nicht, dass sich die Grundsteuerbelastung für die sächsische Wirtschaft flächendeckend erhöht oder sogar verdoppelt. Das haben die im Rahmen des sächsischen Gesetzgebungsverfahrens durchgeführten Berech-nungen gezeigt.

5. Und wie hoch ist die Grundsteuer ab 2025?

Belastbare Aussagen, wie sich die Höhe der ab 2025 zu zahlenden Grundsteuer in jedem Einzelfall ändern wird, sind derzeit nicht möglich. Hierzu müssen die Grundstücke zunächst neu bewertet werden. Grundlage dafür sind die Steuererklärungen, nach Aufforderung durch die Finanzverwaltung abzugeben sind. Die Eigentümerinnen und Eigentümer werden im 2. Quartal 2022 von den Finanzämtern Informationen zur Abgabe der Steuererklärung erhal-ten.
Trotz der Differenzierung der Steuermesszahlen in Sachsen wird sich die Grundsteuerzahlung einzelner Steuerpflichtiger verändern. Die angestrebte Aufkommensneutralität bezieht sich nur auf das gesamte Grundsteueraufkommen in Sachsen bzw. in der jeweiligen Kommune. Be-lastungsverschiebungen zwischen den einzelnen Steuerpflichtigen lassen sich aufgrund von Wertveränderungen bei den Grundstücken, die innerhalb der letzten 87 Jahre eingetreten sind, nicht vermeiden. D. h. es wird Grundstücke geben für die ab 2025 mehr Grundsteuer als bisher und Grundstücke, für die weniger Grundsteuer als bisher zu zahlen sein wird. Das ist die un-ausweichliche Folge der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neuregelung und lässt sich – angesichts der aktuellen Ungerechtigkeiten aufgrund der großen Bewertungsunter-schiede durch das Abstellen auf veraltete Werte – nicht vermeiden.

Anlage_Informationen_ueber_die_Grundsteurerreform
Sächsische Sicherheitswacht – Dein Ehrenamt

Ehrenamtliche übernehmen bei der Sächsischen Sicherheitswacht Verantwortung. Engagierte Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Polizei bei der Wahrnehmung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Bei Streifengängen zeigen sie Präsenz und sind Ansprechpartner für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger. In jedem Polizeirevier in Sachen ist die Sächsische Sicherheitswacht mit angesiedelt.
Die Sicherheitswächterinnen und Sicherheitswächter absolvieren eine 50-stündige Ausbildung und erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung.
Für die Sächsische Sicherheitswacht können sich Interessierte bewerben, die:

  • Mindestens 18 und höchstens 60 Jahre alt sind
  • Keine Eintragung im Führungszeugnis haben und einen guten Leumund besitzen
  • Eine abgeschlossene Schul- oder Berufsausbildung besitzen
  • Die deutsche Sprache im Wort und Schrift beherrschen
  • Zuverlässig sind und die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten
  • Den Anforderungen des Außendienstes gesundheitlich gewachsen sind
  • Erfolgreich die Aus- und Fortbildungsmaßnahme absolviert haben und über die erforderlichen rechtlichen und fachlichen Kenntnisse verfügen.

Wenn Ihr Interesse geweckt ist, dann bewerben Sie sich jetzt für Ihr Ehrenamt unter:

  POLIZEI:SACHSEN:DE/SICHERHEITSWACHT

So geht es 2021 in der LAG Südraum Leipzig: Regionalbudget startet am 08.04.2021 und die Region plant im Mai einen Aufruf über 5,3 Mio. EUR

Der Übergang zur nächsten Förderperiode wird in den Jahren 2021/ 2022 mit zusätzlichen Mittel gesichert. Es werden ca. 5,3 Mio. € für diesen Zeitraum zur Verfügung stehen. Dabei können Anträge nach den gleichen Rahmenbedingungen wie bisher gestellt werden. Der nächste Aufruf ist im II. Quartal 2021 geplant. Aufgerufen werden alle Förderschwerpunkte der Leader-Entwicklungsstrategie:

  • Wohnen
  • Mobilität
  • Soziale Infrastruktur
  • Unternehmen
  • Abbruch
  • Tourismus
  • Stadt-Land-Kultur

Wie in den Vorjahren steht das Regionalbudget zur Verfügung.
In einem „schlanken Antrag“ können Fördermittel von 1.000 EUR (Untergrenze) bis zu 16.000 EUR (Obergrenze) bei einem Fördersatz von 80 Prozent beantragt werden. Dazu erfolgt der Aufruf am 08.04.2021 auf der Homepage der LEADER-Region (  www.suedraumleipzig.de).
Es können Anschaffungen zur  Dorfentwicklung, wie z.B. der Erwerb von Gegenständen zur Gestaltung von dörflichen Plätzen (u.a. Pavillons, Bänke, Erwerb von Trockentoiletten, Erwerb von festverankerten Spielgeräten, Sandkästen) oder auch zur Erhaltung und zum Ausbau dorfgemäßer Gemeinschafts-, Freizeit- und Erholungseinrichtungen (u.a. Beleuchtung, Bühnentechnik, Laptops/digitale Endgeräte, Audioguide, Sonnensegel, Zelte, Musikinstrumente, Sportgeräte aber auch Küchen, Stühle, Tische,) gefördert werden.
Zuwendungsempfangende können Vereine, Kirchgemeinden und Kommunen sein. Initiativen können sich kommunale oder Vereinspartner für eine Antragstellung suchen. Jeder Antragsteller darf nur einen Antrag stellen.

Das Regionalmanagement steht zur Beratung der Antragstellenden (vorrangig am Dienstag) zur Verfügung:

Flyer_LAG
Medieninformation

Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

Amtliche Haushaltsbefragung – Mikrozensus 2021

Jährlich wird im Freistaat Sachsen – wie im gesamten Bundesgebiet – der Mikrozensus durchgeführt. Der Mikrozensus („kleine Volkszählung“) ist eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung mit Auskunftspflicht, bei der ein Prozent der sächsischen Bevölkerung (rund 20.000 Haushalte) von Januar bis Dezember zu Themen wie Haushaltsstruktur, Erwerbstätigkeit, Arbeitsuche und Besuch von Schule oder Hochschule, Quellen des Lebensunterhalts, usw. befragt werden. Um die Situation auf dem europäischen Arbeitsmarkt sowie die Lebensbedingungen der Menschen in Europa beurteilen zu können, sind international vergleichbare Daten zu Erwerbstätigkeit, Beschäftigung, Einkommen und Gesundheit unverzichtbar.  Das Mikrozensus-Frageprogramm in 2021 enthält daher neben Fragen der EU-weit durchgeführten Befragungen zur Arbeitsmarktbeteiligung, zu Einkommen und Lebensbedingungen sowie zur Internetnutzung auch Fragen des Zusatzprogramms zum Gesundheitszustand.

Die Auswahl der zu befragenden Haushalte erfolgt nach den Regeln eines objektiven mathematischen Zufallsverfahrens. Dabei werden nicht Personen, sondern Wohnungen ausgewählt. Um auch Aussagen über Veränderung und Entwicklungen in der Bevölkerung treffen zu können, werden die ausgewählten Haushalte in der Regel bis zu viermal (maximal zweimal innerhalb eines Jahres) befragt.

Die Befragten können sich entweder telefonisch von geschulten Erhebungsbeauftragten befragen lassen oder den Mikrozensus-Fragebogen eigenständig online oder auf Papier ausfüllen.

Die Erhebungsbeauftragten legitimieren sich mit einem Sonderausweis des Statistischen Landesamtes. Sie sind zu den entsprechenden Gesetzen und den einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes belehrt und zur Geheimhaltung verpflichtet. Alle Einzelangaben werden geheim gehalten und dienen ausschließlich den gesetzlich bestimmten Zwecken.

Auskunft erteilt:
Herr Stefan Meller

  03578 – 33-2110
 mikrozensus2020@statistik.sachsen.de

  2021 03 10 Medieninformation_Mikrozensus
CORONA Informationen der Stadt Regis-Breitingen

Zur Bekämpfung der CORONA-Pandemie werden folgende Maßnahmen von der Stadt Regis-Breitingen angeordnet:

Ab Dienstag, dem 17.03.2020 werden bis auf Weiteres alle öffentlichen Einrichtungen der Stadt Regis-Breitingen geschlossen.
Zu den öffentlichen Einrichtungen gehören:

  • Zweifeldersporthalle
  • Stadion Regis-Breitingen
  • Kegelbahn Regis-Breitingen
  • Turnhalle Oberschule
  • Sportplatz Ramsdorf
  • Kegelbahn Hagenest
  • Bürgerhaus Ramsdorf
  • Veranstaltungsraum Bauhof Ramsdorf
  • Sitzungs- und Veranstaltungsraum der Feuerwehr Regis-Breitingen

Das Betreten der Einrichtungen ist untersagt.

Ebenfalls bleibt ab 17.03.2020 das Rathaus der Stadt für den Publikumsverkehr bis auf Weiteres geschlossen.

Das Rathaus kann nur mit einer terminlichen Vereinbarung betreten werden. Wir bitten Termine und Anfragen telefonisch unter 034343-718-0 oder schriftlich zu stellen.

Bleiben Sie gesund
Ihre Stadtverwaltung Regis-Breitingen
gez. der Bürgermeister

ältere Bekanntmachungen:

Mai 2021
April 2021
März 2021
Pressemitteilung

enviaM unterstützt Verkehrssicherheit in Regis-Breitingen

enviaM unterstützt Kommunen bei ihren Konzepten zur Verkehrssicherheit.
Das Unternehmen stellt dafür leihweise Geschwindigkeitsanzeigen zur Verfügung.
Am 15.03.2021 erhält Bürgermeister Jörg Zetzsche für den Standort „Am Sportplatz“ eine Anlage, welche in den kommenden zwei Wochen die Geschwindigkeiten im Straßenverkehr in Echtzeit anzeigt. Die Verkehrsteilnehmer sehen auf der Tafel durch einen Smiley, ob sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit eingehalten oder überschritten haben.

Interessierte Kommunen können an einer von ihnen favorisierten Stelle die gefahrenen Geschwindigkeiten und das Verkehrsaufkommen überprüfen. Verlässliche Messdaten zeigen auf, ob die Vorgaben eingehalten werden. Anhand der Ergebnisse erhalten die Kommunen eine Grundlage, um gegebenenfalls weiterführende Maßnahmen abzuleiten. Erfasst werden lediglich die Anzahl der Fahrzeuge sowie deren jeweilige Geschwindigkeiten, jedoch keinerlei persönliche Daten der Fahrzeughalter.

PM_enviaM_Geschwindigkeitsmessanlage_Regis-Breitingen

Glasfaser für alle

Im März erfolgt eine Begehung durch Mitarbeiter der UGG „Unsere Grüne Glasfaser GmbH&Co.KG. Ziel dieser Begehung ist die örtlichen Gegebenheiten aufzunehmen um mit der Feinplanung des Netzes (das sogenannte Low Level Design, „LLD“) beginnen zu können. Besagte Feinplanung erlaubt es die Wirtschaftlichkeit des Glasfaserausbauprojekts zu bestätigen und auch einen ersten Bauzeitenplan zu erstellen.

Es handelt sich bei der Begehung um zwei Personen, welche die Straßen abgehen und Notizen über Art der Gehwegpflasterung, Bodenbeschaffenheiten, Gebäudetypen, etc. machen, sie erfassen nur bauliche Gegebenheiten auf öffentlichem Grund und, selbstverständlich, keinerlei persönliche Daten.

Die Mitarbeiter der UGG sind an ihrer Arbeitskleidung erkennbar und führen auch entsprechende Ausweise mit sich.