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Bekanntmachungen und allgemeine Informationen

Einladung zur 49. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 29.02.2024

am Donnerstag, dem 29. Februar 2024 findet die 49.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1.  Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2.  Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

     des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls Protokollkontrolle der 47. Stadtratssitzung

      vom 14.12.2023

3.  Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses

4.  Bürgerfragestunde

5.  Vorstellungen zur Gestaltung kommunaler Friedhöfe durch Herrn Kramer von der Friedhofsverwaltung 

     Kramer

6.  Vorstellung erweiterter Fördermöglichkeiten zur Sanierung der Oberschule Regis-Breitingen im Rahmen

     einer interkommunalen Zusammenarbeit durch Herrn Böttcher von der DSK

7.  Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage 2023                                                                        

     BV 01/49/2024 – Anlage 1 –

8.  Beschlussfassung zur Schenkung des Grundstückes Flst.-Nr. 1081/1 der Gemarkung Regis-Flur                   

     BV 02/49/2024

9.  Rücknahme des Beschlusses 02/45/2023 vom 26.10.2023 zum Verkauf der Flst.-Nrn. 159/94 und 159/95 der

     Gemarkung Regis Flur

     BV 03/49/2024

10. Beschlussfassung zum Verkauf der Flst.-Nrn. 159/94 und 159/95 der Gemarkung Regis Flur an die Timo 

       und Sebastian Walter GbR

      BV 04/49/2024

11. Beschlussfassung zur Beantragung und Bewilligung einer Dienstbarkeit zugunsten des ZBL lastend an den 

       Flst.-Nrn. 159/95 und 159/96 der Gemarkung Regis Flur

       BV 05/49/2024 – Anlage 2 –

12.  Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2024 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen

       BV 06/49/2024 – Anlage 3 –

13.  Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/49/2024

BV 02/49/2024

BV 03/49/2024

BV 04/49/2024

BV 05/49/2024

BV 06/49/2024

Anlagen

Anlage 1

Bescheid zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage 2023

Anlage 2

Dienstbarkeitsbewilligung

Anlage 3

Wirtschaftsplan für den Wald Planjahr 2024

Mitteilung aus dem Fundbüro

Im Fundbüro der Stadtverwaltung liegen einige Fundstücke zur Abholung bereit.

Aktuell suchen folgende Gegenstände ihren Besitzer:

1 Geldbörse

2 Mobiltelefone

1 Sonnenbrille

1 Paar Kopfhörer

6 Schlüsselbunde

Sollten Sie Gegenstände vermissen, können Sie sich gern bei Frau Philipp-Hofmann unter

fundbüro@stadt-regis-breitingen.de oder zu den telefonischen Sprechzeiten unter 034343 718 22 melden.

Damit Sie glaubhaft machen können, dass Sie der Eigentümer des verlorenen Gegenstandes sind, bringen Sie bitte geeignete Nachweise mit. Dies können sein: Kaufverträge, Kassenbelege, Zweitschlüssel, Schlüsselkarte, Fotos, oder ähnliches.

Reinigung Rosenhain

Die Friedhofsverwaltung informiert

Aus gegebenen Anlass möchten wir darauf hinweisen, dass die Beisetzungen in den Urnengemeinschaftsanlagen (Rosenhain) auf dem kirchlichen Friedhöfen Breitingen und Regis grundsätzlich gem. § 17 Abs. 4 der geltenden Friedhofssatzung der Stadt Regis-Breitingen anonym erfolgen bzw. erfolgt sind. Ausnahme bildet die Inschrift der Namenstafeln an der Mauer auf dem Friedhof Breitingen.

Weiterhin darf auf dem Sockel der Umrandung lediglich Blumenschmuck abgestellt werden, sonstiger Grabschmuck (in Form von Figuren, Schieferplatten mit Namensnennung oder Abbildungen usw.) wird nicht zugelassen.

Wir möchten alle betreffenden Angehörigen und Besucher darum bitten, jeden privaten Grabschmuck mit Namensnennung oder Abbild des Verstorbenen sowie allen weiteren Grabschmuck, welcher nicht als Behältnis für Blumenschmuck dient, bis zum 31. Juli 2023 von den Urnengemeinschaftsanlagen zu entfernen.

Nach dem 31. Juli 2023 wird dies durch die Friedhofsverwaltung geschehen.

Die Friedhofverwaltung bewahrt den entfernten Grabschmuck 3 Monate mit der Möglichkeit der Abholung durch die Hinterbliebenen auf. Anderenfalls wird dieser anschließend entsorgt.

Bürgerinformation Sirenen - Freiwillige Feuerwehr Regis-Breitingen

Aktuelles zu Abfallwirtschaft im Landkreis Leipzig

Öffentlichkeitsbeteiligung für Bürger

 

Einwohnermeldeamt informiert

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Einwohnermeldeamt hat Ihnen all die Jahre eine Erinnerung zukommen lassen, wenn Ihr Personalausweis die Gültigkeit verliert. Die Stadt Regis-Breitingen war damit fast die einzige Kommune, die dies noch praktizierte. Die Erinnerung war reine Kulanz und ein Entgegenkommen der Stadtverwaltung. Jeder Bürger hat die Pflicht, nach § 1 PAuswG, selbstständig auf die Gültigkeit seiner Ausweisdokumente zu achten. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass Sie aus Kostengründen bzw. aktuellen Sparmaßnahmen, zukünftig keine Erinnerungen mehr erhalten werden! Bitte achten Sie daher selber auf die Gültigkeit Ihrer Ausweisdokumente! Wir bitten um Verständnis!