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Bekanntmachungen und allgemeine Informationen

Einladung zur 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 26.03.2024

Am Dienstag, dem 26. März 2024 findet die 50.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

    des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls,  

3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses   

4. Bürgerfragestunde

5. Beratung und Beschlussfassung zur Wahlwerbung  BV 01/50/2024

6. Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024  BV 02/50/2024 Anlage 1 –

7. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltresten aus dem Jahr 2023  BV 03/50/2024Anlage 2

8. Beschlussfassung zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Regis-Breitingen für

    die Jahre 2017 bis 2021 BV 04/50/2024

9. Beschlussfassung zur Mittelfreigabe in Höhe von 55.000,00 € aus der Rückstellung zur Zahlung des

     abzuführenden Pachtzinses an die BVVG BV 05/50/2024

10. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der Ortswehrwehrleitung Ortsfeuerwehr Regis-Breitingen

      BV 06/50/2024

11. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrwehrleitung Ortsfeuerwehr

      Regis-  Breitingen   BV 07/50/2024

12. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der Wehrleitung der FF Regis-Breitingen BV 08/50/2024

13. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der stellvertretenden Wehrleitung der FF Regis-Breitingen

      BV 09/50/2024

14. Erweiterung des Wahlausschusses zur Kommunalwahl am 09.06.2024  BV 10/50/2024

15. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Heiche
1. Stellv. des Bürgermeisters der
Stadt Regis-Breitingen

Anhang

Einladung zur 37. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 14.03.2024

am Donnerstag, dem 14. März 2024 findet die 37. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/37/2024VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Beschlussvorlagen

BV 01/37/2024VA

Einladung zur 43. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 07.03.2024

Am Donnerstag, den 07. März 2024 findet die 43. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  4. Vorstellung der Variantenuntersuchung und Beschlussfassung zur Vorplanung „Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße“ – BV 01/43/2024 TA
  5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau eines Stahlgittermastes AMII EC Höhe 62,61m im Alten Wasserwerk in Hagenest; BV 02/43/2024 TA
  6. Informationen und Sonstiges
  7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/43/2024 TA

BV 02/43/2024 TA

Mitteilung aus dem Fundbüro

Im Fundbüro der Stadtverwaltung liegen einige Fundstücke zur Abholung bereit.

Aktuell suchen folgende Gegenstände ihren Besitzer:

1 Geldbörse

2 Mobiltelefone

1 Sonnenbrille

1 Paar Kopfhörer

6 Schlüsselbunde

Sollten Sie Gegenstände vermissen, können Sie sich gern bei Frau Philipp-Hofmann unter

fundbüro@stadt-regis-breitingen.de oder zu den telefonischen Sprechzeiten unter 034343 718 22 melden.

Damit Sie glaubhaft machen können, dass Sie der Eigentümer des verlorenen Gegenstandes sind, bringen Sie bitte geeignete Nachweise mit. Dies können sein: Kaufverträge, Kassenbelege, Zweitschlüssel, Schlüsselkarte, Fotos, oder ähnliches.

Mitteilung aus dem Fundbüro

Sie haben etwas gefunden und vorerst an sich genommen?

Bitte helfen Sie mit, dass der/ die Eigentümer/-in schnell wieder in Besitz der verlorenen Sache kommt und geben Sie den gefundenen Gegenstand zeitnah im Fundbüro im Rathaus – Zimmer 5 ab.

Das Fundbüro nimmt Fundsachen aus dem Gemeindegebiet Regis-Breitingen und Ortsteile entgegen.

Für Fundsachen mit einem Wert ab 10 Euro besteht eine gesetzliche Anzeigepflicht gegenüber dem Fundbüro. Dieser Pflicht können Sie schnell und bequem per Mail an fundbüro@stadt-regis-breitingen.de nachkommen. Bitte geben Sie Namen und Anschrift des Finders, den Fundort und die Fundzeit an. Ggf. machen Sie nähere Angaben zur Auffindesituation und nennen zusätzlich eine Telefonnummer über die wir mit Ihnen Kontakt aufnehmen können. Darüber hinaus empfehlen wir grundsätzlich die Abgabe der Fundsache, da das Fundbüro als zentrale Anlauf- und Anfragestelle für die Verlierer dient.

Melden Sie sich gern bei Frau Philipp-Hofmann unter

fundbüro@stadt-regis-breitingen.de oder zu den telefonischen Sprechzeiten unter 034343 718 22 melden.

Reinigung Rosenhain

Die Friedhofsverwaltung informiert

Aus gegebenen Anlass möchten wir darauf hinweisen, dass die Beisetzungen in den Urnengemeinschaftsanlagen (Rosenhain) auf dem kirchlichen Friedhöfen Breitingen und Regis grundsätzlich gem. § 17 Abs. 4 der geltenden Friedhofssatzung der Stadt Regis-Breitingen anonym erfolgen bzw. erfolgt sind. Ausnahme bildet die Inschrift der Namenstafeln an der Mauer auf dem Friedhof Breitingen.

Weiterhin darf auf dem Sockel der Umrandung lediglich Blumenschmuck abgestellt werden, sonstiger Grabschmuck (in Form von Figuren, Schieferplatten mit Namensnennung oder Abbildungen usw.) wird nicht zugelassen.

Wir möchten alle betreffenden Angehörigen und Besucher darum bitten, jeden privaten Grabschmuck mit Namensnennung oder Abbild des Verstorbenen sowie allen weiteren Grabschmuck, welcher nicht als Behältnis für Blumenschmuck dient, bis zum 31. Juli 2023 von den Urnengemeinschaftsanlagen zu entfernen.

Nach dem 31. Juli 2023 wird dies durch die Friedhofsverwaltung geschehen.

Die Friedhofverwaltung bewahrt den entfernten Grabschmuck 3 Monate mit der Möglichkeit der Abholung durch die Hinterbliebenen auf. Anderenfalls wird dieser anschließend entsorgt.

Bürgerinformation Sirenen - Freiwillige Feuerwehr Regis-Breitingen

Aktuelles zu Abfallwirtschaft im Landkreis Leipzig

Öffentlichkeitsbeteiligung für Bürger

 

Einwohnermeldeamt informiert

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Einwohnermeldeamt hat Ihnen all die Jahre eine Erinnerung zukommen lassen, wenn Ihr Personalausweis die Gültigkeit verliert. Die Stadt Regis-Breitingen war damit fast die einzige Kommune, die dies noch praktizierte. Die Erinnerung war reine Kulanz und ein Entgegenkommen der Stadtverwaltung. Jeder Bürger hat die Pflicht, nach § 1 PAuswG, selbstständig auf die Gültigkeit seiner Ausweisdokumente zu achten. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass Sie aus Kostengründen bzw. aktuellen Sparmaßnahmen, zukünftig keine Erinnerungen mehr erhalten werden! Bitte achten Sie daher selber auf die Gültigkeit Ihrer Ausweisdokumente! Wir bitten um Verständnis!