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Bekanntmachungen und allgemeine Informationen

Einladung zur 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 28.11.2024

am Donnerstag, den 28. November 2024 findet die 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 17.00 Uhr

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
  3. Schweigeminute Stadtrat a.D. Klaus-Peter Katzbach
  4. Protokollkontrolle der 4. Stadtratssitzung vom 24.10.2024
  5. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
  6. Bürgerfragestunde
  7. Bericht der DSK GmbH zur Städtebauförderung für die Stadt Regis-Breitingen
  8. Beschlussfassung zur Satzung über die Straßenreinigung in Regis-Breitingen BV 01/05/2024 – Anlage 1 –
  9. Beschlussfassung zur Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen BV 02/05/2024 – Anlage 2 –
  10. Beschlussfassung der Änderungssatzung zur Feuerwehrkostenersatzsatzung vom 15.12.2022 BV 03/05/2024 – Anlage 3 –
  11. Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2025 BV 04/05/2024 – Anlage 4 –
  12. Beratung zum Beschluss 02/48/2024 – Austritt der Stadt Regis-Breitingen aus dem Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig
  13. Informationen/Sonstiges
  14. Schließung der Sitzung
Einladung zur 5. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 05.12.2024

am Dienstag, den 05. Dezember 2024 findet die 5. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
  3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 4 vom 07.11.2024
  4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB Neubau Eigenheim Auenstraße 8 in Regis-Breitingen  BV 01/05/2024 TA
  5. Nachtrag Austausch Fenster am Altbau der Oberschule in Regis-Breitingen – BV 02/05/2024 TA
  6. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB Neubau Anbau h.-Pestalozzi-Str. 9 in Regis-Breitingen – BV 03/05/2024 TA
  7. Persönliche Erläuterungen durch Herrn Robin Scholze zur Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB Nutzungsänderung WE 5 zum Tagescafe – BV 01/04/2024 TA
  8. Information zum Vergabeergebnis Karl-Liebknecht-Straße
  9. Vorstellung Planung Bahnhofvorplatz Rondell zur Abstimmung Variante 1 oder 2.
  10. Terminänderung TA von Donnerstag auf Dienstag in der jeweils ersten Woche des Monats.
  11. Schließung der Sitzung

Mitteilung aus dem Fundbüro

Im Fundbüro der Stadtverwaltung liegen einige Fundstücke zur Abholung bereit.

Aktuell suchen folgende Gegenstände ihren Besitzer:

mehrere Fahrräder

1 Schlüsselbund

Sollten Sie Gegenstände vermissen, können Sie sich gern unter fundbüro@stadt-regis-breitingen.de oder zu den telefonischen Sprechzeiten unter 034343 718 22 melden.

Damit Sie glaubhaft machen können, dass Sie der Eigentümer des verlorenen Gegenstandes sind, bringen Sie bitte geeignete Nachweise mit. Dies können sein: Kaufverträge, Kassenbelege, Zweitschlüssel, Schlüsselkarte, Fotos, oder ähnliches.

Sollte sich kein Besitzer finden werden die Gegenstände nach 6 Monaten entsorgt.

Mitteilung aus dem Fundbüro

Sie haben etwas gefunden und vorerst an sich genommen?

Bitte helfen Sie mit, dass der/ die Eigentümer/-in schnell wieder in Besitz der verlorenen Sache kommt und geben Sie den gefundenen Gegenstand zeitnah im Fundbüro im Rathaus – Zimmer 5 ab.

Das Fundbüro nimmt Fundsachen aus dem Gemeindegebiet Regis-Breitingen und Ortsteile entgegen.

Für Fundsachen mit einem Wert ab 10 Euro besteht eine gesetzliche Anzeigepflicht gegenüber dem Fundbüro. Dieser Pflicht können Sie schnell und bequem per Mail an fundbüro@stadt-regis-breitingen.de nachkommen. Bitte geben Sie Namen und Anschrift des Finders, den Fundort und die Fundzeit an. Ggf. machen Sie nähere Angaben zur Auffindesituation und nennen zusätzlich eine Telefonnummer über die wir mit Ihnen Kontakt aufnehmen können. Darüber hinaus empfehlen wir grundsätzlich die Abgabe der Fundsache, da das Fundbüro als zentrale Anlauf- und Anfragestelle für die Verlierer dient.

Melden Sie sich gern bei Frau Philipp-Hofmann unter

fundbüro@stadt-regis-breitingen.de oder zu den telefonischen Sprechzeiten unter 034343 718 22 melden.

Reinigung Rosenhain

Die Friedhofsverwaltung informiert

Aus gegebenen Anlass möchten wir darauf hinweisen, dass die Beisetzungen in den Urnengemeinschaftsanlagen (Rosenhain) auf dem kirchlichen Friedhöfen Breitingen und Regis grundsätzlich gem. § 17 Abs. 4 der geltenden Friedhofssatzung der Stadt Regis-Breitingen anonym erfolgen bzw. erfolgt sind. Ausnahme bildet die Inschrift der Namenstafeln an der Mauer auf dem Friedhof Breitingen.

Weiterhin darf auf dem Sockel der Umrandung lediglich Blumenschmuck abgestellt werden, sonstiger Grabschmuck (in Form von Figuren, Schieferplatten mit Namensnennung oder Abbildungen usw.) wird nicht zugelassen.

Wir möchten alle betreffenden Angehörigen und Besucher darum bitten, jeden privaten Grabschmuck mit Namensnennung oder Abbild des Verstorbenen sowie allen weiteren Grabschmuck, welcher nicht als Behältnis für Blumenschmuck dient, bis zum 31. Juli 2023 von den Urnengemeinschaftsanlagen zu entfernen.

Nach dem 31. Juli 2023 wird dies durch die Friedhofsverwaltung geschehen.

Die Friedhofverwaltung bewahrt den entfernten Grabschmuck 3 Monate mit der Möglichkeit der Abholung durch die Hinterbliebenen auf. Anderenfalls wird dieser anschließend entsorgt.

Bürgerinformation Sirenen - Freiwillige Feuerwehr Regis-Breitingen

Aktuelles zu Abfallwirtschaft im Landkreis Leipzig

Öffentlichkeitsbeteiligung für Bürger

 

Einwohnermeldeamt informiert

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Einwohnermeldeamt hat Ihnen all die Jahre eine Erinnerung zukommen lassen, wenn Ihr Personalausweis die Gültigkeit verliert. Die Stadt Regis-Breitingen war damit fast die einzige Kommune, die dies noch praktizierte. Die Erinnerung war reine Kulanz und ein Entgegenkommen der Stadtverwaltung. Jeder Bürger hat die Pflicht, nach § 1 PAuswG, selbstständig auf die Gültigkeit seiner Ausweisdokumente zu achten. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass Sie aus Kostengründen bzw. aktuellen Sparmaßnahmen, zukünftig keine Erinnerungen mehr erhalten werden! Bitte achten Sie daher selber auf die Gültigkeit Ihrer Ausweisdokumente! Wir bitten um Verständnis!